Herne. Herne sucht für die Durchführung der Bundestagswahl am 26. September Helfer. Warum es derzeit kein vorzeitiges Impfangebot für Freiwillige gibt.
Angesichts dieser Signale dürften Ende April auch einige Herner Wahlhelferinnen und Wahlhelfer frohlockt haben: Die Landesregierung stellte zumindest in Aussicht, dass sie von ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit profitieren und vorzeitig ein Impfangebot erhalten könnten. Stand jetzt fehlt dafür aber offenbar der Impfstoff. Unabhängig von Wasserstandsmeldungen aus Düsseldorf bereitet sich die Stadt auf die Bundestagswahl am 26. September vor und sucht: Wahlhelfer.
Wahlhelfer rückten zwar in die Priorisierungsgruppe 3 auf, erklärt eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums am Dienstag auf Anfrage der WAZ. Verbunden mit einem Angebot fürs Impfzentrum sei dies aber nicht, weil die Impfstoffmengen derzeit begrenzt seien. Zudem würden im Mai erheblich mehr Impfdosen für Zweitimpfungen benötigt als noch im April: „Daher kann das Land nicht allen Personen der Priorität 3 gleichzeitig ein Impfangebot machen.“
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Eine Chance auf eine vorzeitige Impfung hätten Wahlhelfer trotzdem. Hausärzte könnten im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Impfstoffe schon jetzt Personen aus der Prioritätengruppe 3 und somit auch Wahlhelfern ein Impfangebot machen. Allerdings nur unter der Bedingung, dass die Praxen keine weiteren Patienten der Prioritätsgruppen 1 und 2 mehr hätten. Und: Astrazeneca könne ja in Arztpraxen grundsätzlich allen Menschen - unabhängig von Alter und Priorisierung – nach einer umfassenden ärztlichen Aufklärung angeboten werden, so das Ministerium.
Die ersten Briefe an Wahlhelfer gehen in Kürze raus
So kann man sich bewerben
Wer sich als Wahlhelfer in Herne bewerben möchte, findet auf der städtischen Homepage ein entsprechendes Formular für die Bundestagswahl 2021.. Darin werden alle erforderlichen Daten abgefragt, die für eine Planung und Berufung erforderlich sind. Der Vordruck sowie alle weiteren Informationen gibt es auf: https://www.herne.de/Rathaus/Politik/Wahlen/Bundestagswahl/
Rund 1200 Wahlhelfer benötige Herne am 26. September für die 82 Wahllokale, berichtet Bianca Hudziak vom städtischen Wahlteam. Noch fehlten jedoch Räume, weil einige noch zur Kommunalwahl 2020 genutzten Wahllokale zum Beispiel wegen Umbaumaßnahmen oder Betriebsschließungen nicht mehr zur Verfügung stünden.
Und: „Bisher haben sich etwa 600 Helferinnen und Helfer gemeldet“, so Bianca Hudziak. Weil dies zur ordnungsgemäßen Durchführung des Urnengangs nicht ausreiche, suche die Stadt weitere 600 Freiwillige. Um sicherzustellen, dass Wahlhelfer bis zum 26. September – falls sich die Gelegenheit ergeben sollte – vorzeitig ein Impfangebot wahrnehmen können, verschickt die Stadt als Nachweis sogenannte Berufungsschreiben. Die ersten Briefe an bereits verpflichtete Wahlhelfer gingen wohl noch in dieser Woche raus, kündigt Hudziak an.
Stadtmitarbeiter erhalten einen Freizeitausgleich
Für den Dienst an der Demokratie bzw. im Wahllokal gibt es in Herne 80 Euro (für Wahlvorsteher) und 40 Euro (Beisitzer). Für den (weniger aufwendigen) Einsatz in Briefwahlräumen gibt es 40 und 30 Euro. Das „Erfrischungsgeld“ für Stadtmitarbeiter, die im Wahllokal im Einsatz sind, fällt deutlich niedriger aus. Dafür erhalten sie im Gegenzug jedoch einen Freizeitausgleich von 14 Stunden (Wahlvorsteher) bzw. 11 Stunden (Beisitzer).
Der Gesetzgeber sehe bei der Bundestagswahl ein Erfrischungsgeld von 35 bzw. 25 Euro vor. Man habe die Entschädigung - wie viele andere Kommunen - jedoch erhöht, um einen zusätzlichen Anreiz zu schaffen, sich für dieses Ehrenamt zu melden, so die Stadt.
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