Herne. Keine Betreuung, keine Gebühren: Die Herner Grünen haben eine Petition gegen die Erhebung von Elternbeiträgen gestartet. Was dahinter steckt.
Die Herner Grünen haben eine Online-Petition zur Erstattung der Elterngebühren für Herner Kindertagesstätten, Tageseltern und das Offene Ganztagsangebot in Schulen gestartet.
Das Ziel des Kreisverbandes: Es sollen mindestens 1.600 digitale Unterschriften gesammelt werden, um auf den Gebührenverzicht bei Elternbeiträgen für die Monate von Februar bis Juni 2021 hinzuwirken. Die Petition richtet sich direkt an Oberbürgermeister Frank Dudda, der sich bei der Landesregierung für die Umsetzung dieser Forderung stark machen soll.
Im Hauptausschuss waren die Grünen Anfang März mit ihrem Antrag auf Gebührenerstattung für den Monat Februar gescheitert. Die rot-schwarze Ratskoalition hatten den Vorstoß als populistisch zurück- und auf die Zuständigkeit des Landes verwiesen. Ohne eine Übernahme der Hälfe der Gebühren durch das Land seien der Haushaltssicherungsgemeinde Herne die Hände gebunden, so SPD und CDU.
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303 Unterschriften und 102 Kommentare kurz nach dem Start
Das wollen die Grünen so nicht hinnehmen. Seit Februar 2021 sei die Betreuung aufgrund der anhaltend hohen Inzidenzzahlen nur eingeschränkt möglich. Das bedeute, dass die meisten Kinder - soweit die Eltern dies mit Homeoffice oder durch andere Möglichkeiten gewährleisten können - zuhause bleiben, so die Grünen.
Der Unmut der Eltern wachse: Sie zahlten volle Beiträge, während sie zu keiner Zeit eine verlässliche Betreuung für ihre Kinder bekämen. „Viele Eltern zeigten großes Verständnis dafür, ihre Kinder zuhause zu lassen. Es kann aber nicht sein, dass sie überhaupt keinen Ausgleich dafür bekommen. Deswegen haben wir diese Petition gestartet“, sagt Grünen-Vorstandsmitglied Anna Schwabe.
Auf https://www.openpetition.de/!KeineKitakostenHerne kann diese Forderung unterstützt werden. Bis Freitagmorgen haben dies bereits 303 Menschen getan; außerdem wurden 102 Kommentare abgegeben. loc