Herne. Die Corona-Krise reißt ein riesiges Loch in den Herner Haushalt. Nun hat die Stadt einen konkreten Überblick über die Millionen-Verluste in 2020.
Die Corona-Pandemie hat große Auswirkungen auf den Herner Haushalt . In diesem Jahr, so die ursprünglichen Planungen, wollte die Stadt schwarze Zahlen schreiben, also leichte Gewinne einfahren. Dieser Plan, so räumte Kämmerer Hans Werner Klee vor einem Jahr ein, sei aber „stark risikobehaftet“ . In der Tat: Das Kartenhaus brach zusammen, aber ganz anders, als befürchtet: Wegen Corona rutscht Herne nun tief in die roten Zahlen.
Steuern brechen wegen der Pandemie weg, darunter die Gewerbe- und die Einkommenssteuer . Außerdem sinken Einnahmen, etwa bei der städtischen Tochter HCR, weil Fahrgäste ausbleiben. Wenn es eine gute Nachricht gibt, dann ist es diese: „Der Worst-Case ist ausgeblieben“, sagt Hernes städtischer Finanzchef Klee zur WAZ. Ein Minus von 80 Millionen Euro habe er im Frühjahr im schlimmsten Fall befürchtet, nun liege man am Ende des Jahres bei einem Defizit von 20 Millionen Euro – „plus minus“.
Kredite sollen über 50 Jahre abgeschrieben werden
Das liege unter anderem an Finanzhilfen von Bund und Land, die in der Corona-Krise Geld an die Kommunen überwiesen haben. Aber auch an den städtischen Einnahmen: „Der Wegfall der Steuern war nicht so schlimm, wie wir es befürchtet hatten“, so der Kämmerer zur WAZ.
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Der Haushalt sei so genehmigungsfähig, könnten die Städte die durch die Corona-Krise verursachten Miesen in der Bilanz doch „isoliert betrachten“, also herausrechnen. Verschwunden seien sie dadurch aber nicht. Im Gegenteil: „Das trifft uns hart“, so der Kämmerer. Neue Kredite seien die Folge, ab 2025 müssten sie über 50 Jahre abgeschrieben werden – eine Belastung für die nachfolgenden Generationen. Und der Schuldenberg steige weiter.
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Hinzu komme: „Wir wissen nicht, wie sich Corona auf die wirtschaftliche Lage und die Erträge im kommenden Jahr auswirkt“, so der Kämmerer. Sprich: Weitere Steuerausfälle oder ein weiterer Einbruch bei den Einnahmen könnten den Schuldenberg weiter erhöhen und damit die Lage weiter verschlimmern. Hinzu komme: Es gebe weiterhin „keine Lösung“ bei den Flüchtlingskosten . Den Kommunen müsse vom Land viel mehr Geld erstattet werden. Hier wartet Klee weiter „auf ein Machtwort des Ministerpräsidenten“.
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