Herne. Herne darf sich über Sonderhilfen des Landes in Höhe von 13,91 Millionen Euro freuen. Warum das Geld nicht reicht, um alle Löcher zu stopfen.

Warmer Regen für die leeren Herner Kassen: Die Stadt Herne erhält vom Land eine Finanzspritze in Höhe von insgesamt 13,91 Millionen Euro, berichtet die Bezirksregierung Arnsberg. Es gibt allerdings auch eine schlechte Nachricht.

Die Summe für Herne setzt sich zusammen aus einer Corona-Sonderhilfe in Höhe von 5,59 Millionen Euro sowie aus 8,32 Millionen Euro aus dem Stärkungspaktgesetzes des Landes für arme Kommunen. In den Genuss der einmalig ausgezahlten Corona-Mittel kommen alle Städte, die auch am Stärkungspakt teilnehmen.

Stärkungspakt-Gesetz läuft aus

Dieses vom Land beschlossene Gesetz für überschuldete Kommunen laufe allerdings aus, so die Bezirksregierung. Heißt: Aus diesem Topf erhält Herne künftig kein Geld mehr. Und das durch die Corona-Krise wachsende Minus im städtischen Haushalt wird durch die aktuelle Finanzhilfe aus Düsseldorf nicht annähernd ausgeglichen.

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Ende August hatte Kämmerer Hans Werner Klee die Politik darüber informiert, dass die Pandemie in diesem Jahr voraussichtlich ein Loch von rund 50 Millionen Euro in den Haushalt reißen wird. Ursache seien die steigenden Kosten durch die Corona-Krise sowie die auf breiter Fron wegbrechenden Einnahmen. So rechnet der städtische Finanzchef unter anderem mit Verlusten in Höhe von 13 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer sowie 20 Millionen Euro beim Gemeindeanteil an der Umsatz- und Einkommenssteuer.

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