Herne. Die Stadt Herne rechnet wegen der Corona-Pandemie mit Millionenlöchern im Haushalt. Auf breiter Front brechen Einnahmen weg, Kosten steigen.
Die Corona-Krise reißt eine riesiges Loch in den städtischen Haushalt. Das sagte Kämmerer Hans Werner Klee am Donnerstag der Politik. Ein halbes Jahr nach dem Beginn der Pandemie in Deutschland hat der städtische Finanzchef einen ersten konkreten Überblick über die Millionenverluste. So rechnet Klee in diesem Jahr mit einem Minus von bis zu 50 Millionen Euro.
Die gute Nachricht: Der „Worst Case“ – so hatte der Kämmerer im März die düsterste Prognose an die Wand gemalt – werde wohl nicht eintreffen. Das wäre ein Minus von 80 Millionen Euro, hieß es im Finanzausschuss. Die schlechte Nachricht: Corona trifft die Stadt genau in dem Moment, in dem der städtische Haushalt nach diversen Sparrunden, Steuererhöhungen und Finanzhilfen des Landes – Stichwort „Stärkungspakt“ – gerade erst saniert worden war. Statt eines kleinen Millionengewinns rutscht Herne 2020 wieder tief in die Miesen. Und ein Ende sei nicht abzusehen.
Herne: Steuereinnahmen brechen auf breiter Front weg
Auf breiter Front rutschen laut Finanzchef etwa die Steuereinnahmen weg. 13 Millionen Euro weniger an Gewerbesteuern erwartet Klee beispielsweise, auch der Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer dürfte um rund 20 Millionen Euro geringer ausfallen. Außerdem rechnet er mit einem Rückgang an Buß- und Verwarngeldern sowie an Benutzungsgebühren bei Großveranstaltungen wie etwa die Cranger Kirmes um jeweils 3 Millionen Euro. Und selbst die Steuer auf Wettbüros und Spielhallen werde um rund 700.000 Euro sinken, weil die Läden lange dicht waren.
Nicht zuletzt seien auch die städtischen Töchter von Corona stark betroffen, etwa die HCR durch einen Einbruch der Fahrgastzahlen. Die Unternehmen im „Konzern Stadt“ müssten mit weiteren Millionen gestützt werden, oder: Sie führten, wie die Sparkasse, weniger Geld in den Haushalt ab.
Verluste durch die Corona-Krise dürfen aus Haushaltsbilanz herausgerechnet werden
Dem gegenüber stünden zusätzliche Kosten: Der Krisenstab in der Corona-Pandemie benötige 3 Millionen Euro, unter anderem für die Anschaffung von Schutzausrüstungen, und etwa auch die Zuschüsse bei den Kosten der Unterkunft für Arbeitssuchende stiegen um rund 2,5 Millionen Euro wegen eines erwarteten Anstiegs der Bedarfsgemeinschaften – um nur einige Beispiele der, so Klee, „vielen kleinen Summen“ zu nennen.
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Die „Haushaltsschäden“ durch Corona, so der Kämmerer, würden durch Hilfen von Bund und Land zwar gemindert, aber noch lange nicht beseitigt. Im wirklich günstigsten Fall komme auf Herne in diesem Jahr „nur“ auf ein Loch von 37 Millionen Euro.
Nach den Vorgaben des Stärkungspakts dürfte Herne eigentlich überhaupt keine Schulden mehr machen. Die Miesen dürften durch die Corona-Krise aber aus dem Haushalt herausgerechnet werden. Allein: Die Stadt muss sie dennoch abstottern und durch Kredite finanzieren, möglicherweise über einen Zeitraum von 50 Jahren .
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