Herne. Auch Herne soll unter den Schirm: Der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel kündigt Unterstützung für arme Städte an. Das ist geplant.

Nach dem "erfolgreichen Start" der Soforthilfe des Landes für Unternehmen, Freiberufler und Solo-Selbstständige werde es in einem weiteren Schritt nun auch Unterstützung für Herne und andere arme Städte in NRW geben, kündigt der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel an.

"Das Land will auch Städten wie Herne bei der finanziellen Bewältigung der Corona-Krise helfen", so der Landespolitiker. Auch die Gemeinden und Gemeindeverbände sollen Geld aus dem insgesamt 25 Milliarden Euro umfassenden Rettungsschirm des Landes erhalten können.

Unterstützung auch für Krankenhäuser

Finanzschwache Kommunen im Landesprogramm "Stärkungspakt" sollten besonders unterstützt werden, damit konjunkturelle Einbrüche infolge der Corona-Krise nicht bisher erreichte
Haushaltskonsolidierungen gefährdeten. Hilfen seien auch für Krankenhäuser und Verkehrsgesellschaften geplant. "Es wird ein ,Sonderhilfengesetz Stärkungspakt' dafür entworfen", so Nückel.

Die Dringlichkeit solcher Hilfen hat am Dienstag Hernes Kämmerer Hans Werner Klee unterstrichen. Durch die Corona-Krise drohten der Stadt finanzielle Einbußen in Höhe einer mittleren zweistelligen Millionensumme, sagte Klee und forderte wie der Deutsche Städtetag einen eigenen Rettungsschirm für die Kommunen.

Frist für Zuschüsse läuft bis 31. Mai

Zurück zur Soforthilfe für die Wirtschaft: Bereits über 100.000 Kleinunternehmer, Freiberufler und Solo-Selbstständige hätten eine Bewilligung erhalten, so Thomas Nückel.

Noch bis 31. Mai könnten Kleinunternehmer – je nach Mitarbeiterzahl – Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro beantragen, um finanzielle Engpässe infolge der Corona-Krise zu überbrücken. "Als einziges Bundesland hat Nordrhein-Westfalen bislang ein von Anfang bis Ende vollständig digitales und bürgerfreundliches Verfahren, das sich als außerordentlich leistungsfähig erweist", erklärt der FDP-Politiker.

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