Herne. Michelle Müntefering (SPD) und Paul Ziemiak (CDU) vertreten zurzeit offiziell Herne im Bundestag. Bei wem sich das 2021 definitiv ändern wird.
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Herner Parteien bereiten sich kurz nach der Kommunalwahl bereits auf die Nominierungen für die im Herbst 2021 anstehende Bundestagswahl vor. Und es gibt erste Vorentscheidungen: Michelle Müntefering (SPD) will erneut im Wahlkreis Herne-Bochum II antreten, während Paul Ziemiak (CDU) nicht in Herne antreten wird. Wo der Bundesgeneralsekretär stattdessen antritt, stehe noch nicht fest. Das erklärt Hernes CDU-Vorsitzender Timon Radicke auf Anfrage der WAZ.
Herner CDU-Chef schließt Bochumer Bewerber nicht aus
Hintergrund: 2017 war der damals amtierende Bundesvorsitzende der Jungen Union Paul Ziemiak (35) in Herne „geparkt“ worden. Für eine Absicherung über die Landesreserveliste benötigte er einen eigenen Wahlkreis, weil er gegen die damalige Iserlohner Kandidatin nicht antreten wollte. Die Parteispitze um Markus Schlüter verteidigte den nicht unumstrittenen „Polit-Import“ mit dem Argument, dass die Herner CDU nach dem Rückzug der langjährigen Abgeordneten Ingrid Fischbach nur auf diese Weise eine reelle Chance habe, das Mandat zu behalten.
Und wer tritt diesmal für die Herner CDU an? „Der Kreisverband wird sich der Sache noch in diesem Jahr annehmen“, erklärt Timon Radicke. Nach seiner Bewerbung ums OB-Amt komme für ihn eine Kandidatur für den Bundestag „auf keinen Fall“ in Frage. Er könne nicht ausschließen, dass diesmal ein Bochumer Christdemokrat in dem gemeinsamen Wahlkreis antreten wird.
SPD Wanne-Süd schlägt Michelle Müntefering vor
Ziemiaks GroKo-Kollegin Michelle Müntefering (SPD) strebt derweil wenig überraschend im nächsten Jahr im Herner Wahlkreis nach 2013 und 2017 den dritten Sieg in Folge an. Ihr Ortsverein Wanne-Süd hat die 40-jährige Staatsministerin im Auswärtigen Amt auf der Jahreshauptversammlung erneut als Kandidatin für die Bundestagswahl vorgeschlagen.
Die Nominierung einer Kandidatin/eines Kandidaten durch die Herner SPD werde voraussichtlich am 21. November stattfinden, sagt SPD-Vorsitzender Alexander Vogt zur WAZ. Weitere Bewerbungen liegen bisher nicht vor. Ein Termin für die gemeinsame Wahlkreiskonferenz mit den Bochumer Genossen - hier muss der oder die Kandidatin offiziell nominiert werden - steht noch nicht fest.
Deutlicher Sieg von Müntefering
Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 siegte Michelle Müntefering (SPD) im Wahlkreis Herne - Bochum II deutlich mit 41,9 Prozent. Die weiteren Ergebnisse: Paul Ziemiak (CDU) 24,1 Prozent, Armin Wolf (AfD) 13,4 Prozent, Daniel Kleibömer (Linke) 8,0 Prozent, Klaus Füßmann (FDP) 6,7 Prozent, Sabine von der Beck (Grüne) 5,6 Prozent, Peter Weispfenning (MLPD) 0,3 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,4 Prozent.
Der konkrete Termin für die nächste Bundestagswahl soll Anfang 2021 bekannt gegeben werden. Der vom Grundgesetzt vorgegebene Zeitrahmen sieht einen Urnengang zwischen dem 25. August und dem 24. Oktober 2021 vor.
Am 21. November will die Herner SPD auch die Wahl des Unterbezirks-Vorstands nachholen, die im Frühjahr wegen der Pandemie ausgefallen war. „Wir wollen coronabedingt möglichst viele Punkte an einem Tag abhandeln“, so Vogt.
„Stumerprobter“ Liberaler vor fünfter Kandidatur
Auch bei der FDP zeichnet sich ab, wer in einem Jahr als Bundestagskandidat auf dem Stimmzettel stehen wird. Am 29. Oktober solle Klaus Füßmann auf einem außerordentlichen Kreisparteitag aufgestellt werden, berichtet FDP-Vorsitzender Thomas Bloch. Die Partei habe sich entschieden, den Mitgliedern einen „erfahrenen und ,sturmerprobten’ Liberalen aus Leidenschaft vorzuschlagen“.
Für Füßmann, Leiter der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach, wäre es die bereits fünfte Bundestagskandidatur. Bei der Kommunalwahl bewarb sich der 62-Jährige um ein Mandat für die Bezirksvertretung Sodingen, scheiterte jedoch.
Bei Grünen, Linken und AfD ist das Rennen offen
Voraussichtlich Ende November wollen die Herner Grünen die Wahlkreisversammlung für die Nominierung eines Bundestagskandidaten/einer Bundestagskandidatin abhalten. „Das Rennen ist offen“, sagt Vorsitzender Pascal Krüger. Er werde sich nach seiner OB-Kandidatur jedoch auf die Arbeit im Rat konzentrieren.
Die Linke wolle sich erst Anfang 2021 mit der Direktkandidatur für den Bundestag befassen, kündigt Parteichef Patrick Gawliczek an. Einen Termin gebe es noch nicht. Und: „Ich werde wahrscheinlich nicht kandidieren“, so der 27-Jährige. Auch die AfD kann die K-Frage derzeit nicht beantworten: „Darüber hat der Vorstand noch nicht mit seinen Mitgliedern diskutieren und abstimmen können“, so die AfD-Vorsitzende Beate Fiedler.
In einer vorherigen Fassung des Artikels hieß es, dass Paul Ziemiak in seiner Heimatstadt im Sauerland ins Rennen gehen werde. Timon Radicke korrigierte allerdings, dass diese Entscheidung noch offen sei.