Herne. Im Herner Rat gibt es keine AfD-Gruppe mehr. Dahinter steckt ein Streit, der seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat.

Die AfD ist nicht mehr im Herner Rat mit einer Gruppe vertreten. Ex-Parteichef Armin Wolf sei aus der Partei geworfen worden, Rolf Hosse habe die zweiköpfige Ratsgruppe verlassen, sagt Parteivorsitzende Beate Fiedler zur WAZ. Damit sitzen beide nun als Einzelvertreter im Rat.

Der ehemalige Parteivorsitzende Wolf sei vergangene Woche vom Landesschiedsgericht der AfD aus der Partei ausgeschlossen worden, sagt Fiedler. „Das nehmen wir erleichtert zur Kenntnis“, sagt sie. Wolf habe die Partei mehrfach geschädigt, der Rauswurf sei die Konsequenz. Wolf war bereits im Dezember 2019 vom Landesverband als Parteichef in Herne entmachtet worden. Hosse dagegen sei nach wie vor Mitglied der AfD, habe aber nicht mehr mit Wolf zusammenarbeiten wollen; deshalb habe er die zweiköpfige Ratsgruppe verlassen. Hosse selbst war für die WAZ nicht zu sprechen.

Wolf widerspricht: Er selbst habe die Partei verlassen

Konsequenz ist nun auch, dass bis zum Ende der Legislaturperiode Ende Oktober weniger Gelder fließen: Für (zweiköpfige) Ratsgruppen gibt es jährliche Zuwendungen in Höhe von rund 45.000 Euro, für einen Einzelmandatsträger dagegen nur 4800 Euro. AfD-Chefin Fiedler begrüßt es gegenüber der WAZ, dass die Stadt Geld einsparen könne. Unter Wolf habe die AfD ohnehin keine nennenswerte Parteiarbeit geleistet.

Wolf sagt gegenüber der WAZ, dass er nicht aus der Partei ausgeschlossen worden, sondern am 16. August „mit sofortiger Wirkung“ selbst ausgetreten sei. Zuletzt hatte er noch zur WAZ gesagt, dass er mit Wirkung zum 31. Dezember ausgetreten sei. Gegen die Kommunalwahl werde er „wegen der unrechtmäßigen Wahl“ des AfD-Kreisvorstands Einspruch und Klage erheben, kündigt er an. Und: Bei Neuwahlen werde die „neue Freiheitliche Alternative“ antreten.