Herne. Die SPD in Herne hat auf einem Parteitag ihr Programm für die Kommunalwahlen am 13. September verabschiedet. Das will sie umsetzen.
Die SPD in Herne hat am Mittwochabend bei einem Kreisparteitag ihr Programm für die Kommunalwahlen am 13. September verabschiedet. Es umfasst ein Dutzend Punkte von A wie Arbeit bis W wie Wohnen, außerdem wurden zentrale Forderungen für die vier Stadtbezirke aufgestellt.
Erarbeitet wurde das knapp 40 Seite starke Papier vor der Corona-Pandemie unter anderem unter Einbezug der Ortsvereine und externer Verbände, aber auch durch eine „Zukunftswerkstatt“, zu der im Februar auch die Bürger eingeladen waren. Durch die Corona-Krise, sagt Hernes SPD-Parteichef Alexander Vogt, gebe es im Wahlprogramm nun neue Akzente.
Kinderschutzbeauftragter soll Arbeit aufnehmen
Siehe: die Forderung nach einem Kinderschutzbeauftragten, die aufgenommen wurde. Durch die Pandemie gebe es in Familien verstärkt Konflikte, um so wichtiger sei nun ein Kinderschutzbeauftragter, der sich darum kümmern könne, sagt der 41-Jährige. Oder: der Bereich „Arbeit“. Es sei viel erreicht worden in den vergangenen Jahren, viele neue Unternehmen hätten sich angesiedelt, Jobs seien geschaffen worden: „Auf diesem Weg müssen wir weitermachen“. So gelte es etwa, neue Gewerbeflächen zu entwickeln, insbesondere General Blumenthal. Dabei, so heißt es im Programm, „ist uns die Umsetzung der ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkte gleichermaßen wichtig“.
Nicht zuletzt: der Bereich Bildung. Die Digitalisierung der Schulen, sprich: Anbindung aller Schulen an das Breitbandnetz, müsse vorangetrieben werden. Das sei spätestens seit Corona klar: „Da gibt es noch viel Luft, nicht nur in Herne.“
Spielplatzbedarfsplan soll erarbeitet werden
Weitere Forderungen der Sozialdemokraten: Es soll in Herne ein „Runder Tisch Mitbestimmung“ eingerichtet werden, unter anderem, um die Bildung von Betriebsräten anzuregen. Außerdem soll ein Eltern- und Familienbonusheft eingeführt werden, mehr Schulhöfe sollen im Nachmittagsbereich öffnen, ein Spielplatzbedarfsplan soll erarbeitet werden. Außerdem will die SPD im Fall eines Wahlsiegs ein städtisches Konzept zur Förderung des „aktiven Aufeinanderzugehens“ auf den Weg bringen, das den Austausch zwischen Religionsgemeinschaften, Verbänden und Vereinen vorantreibt. Nicht zuletzt soll ein stadtweites Mensenkonzept erarbeitet werden, um das Mittagessen an den Schulen zu verbessern, und es sollen regelmäßig Quartierskonferenzen zum Thema Sicherheit in den Stadtbezirken mit den Bürgern stattfinden, außerdem soll ein Seniorensicherheitsberater installiert werden.
Und noch ein Blick in die Bezirke: In Eickel will die SPD unter anderem den Minizoo erweitern und das Lohofer Feld ökologisch umbauen, in Herne-Mitte soll unter anderem freies WLAN auf der Bahnhofstraße installiert werden, in Sodingen die Mont-Cenis-Gesamtschule komplett umgebaut und in Wanne unter anderem eine „dauerhafte Lösung für die Probleme um die Hochhäuser an der Emscherstraße“ gefunden werden.
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