Die Stadt Herne treibt die Vorbereitungen für das digitale Rathaus voran. Die meisten Dienste sollen in Zukunft online angeboten werden.
Ob Online-Banking, Steuererklärung oder Ticketkauf per App für die Busse der HCR: Herner können bereits jetzt zahlreiche Dinge digital erledigen. Auch die Stadt treibt die Entwicklung zum elektronischen Rathaus voran. Die Arbeitsgruppe „E-Government“ schafft die Voraussetzungen dafür, dass Bürger den größten Teil von Verwaltungsvorgängen am Computer zu Hause erledigen können und der Gang zum Amt zur Ausnahme wird. „Wir sind auf dem Weg, die Vergangenheit hinter uns zu lassen“, sagt Karl-Heinz Harbott, Leiter der Abteilung Organisationsberatung bei der Stadt, im Gespräch mit der WAZ-Redaktion.
Nach den Worten von Harbott ist die Stadt Herne „digital schon gut aufgestellt“. Unter anderem das E-Government-Gesetz des Landes NRW, das 2016 in Kraft getreten ist, sorgt dafür, dass die Entwicklung nicht stoppt. Das Ziel: weniger Wartezeit, weniger Papier, weniger Wege, weniger Kosten.
Rechtliche Rahmen beachten
Im Laufe dieses Jahres soll es möglich werden, die An- und Abmeldung von Fahrzeugen abzuwickeln, ohne zum Straßenverkehrsamt zu kommen und eine Wartenummer zu ziehen. Lediglich die Kfz-Kennzeichen müssen – selbstverständlich – am Ende gepresst werden. Auch in einem Fachbereich, der in der Vergangenheit in der Diskussion wegen Verzögerungen war, soll die Digitalisierung für eine Beschleunigung sorgen: Bauordnung. In der Vergangenheit wanderten Bauakten durch jene Fachbereiche, die für eine Baugenehmigung zuständig sind. War ein Mitarbeiter krank, war der Weg unterbrochen. Mit der elektronischen Akte können alle Fachbereiche zu jeder Zeit auf das Dokument zugreifen.
Allerdings: Es reicht nicht, die Papierformulare ins Internet zu stellen, es gibt eine Reihe von Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, wissen Stephan Kubiak und Volker Wagner aus der städtischen Arbeitsgruppe. Eine exemplarische Frage: Wie kann man verhindern, dass jemand online fälschlich als tot gemeldet wird beim Standesamt? Die Einrichtung eines sogenannten Bürgerkontos, das in einer Befragung des Beratungsunternehmens PwC von 90 Prozent der Befragten gefordert wurde, ist also nicht ohne weiteres umzusetzen.
Verfahren müssen harmonisiert werden
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Allein innerhalb der Herner Verwaltung gibt es eine Reihe von gesetzlichen Rahmen und Verfahren, die beachtet und zunächst harmonisiert werden müssen. Darüber hinaus muss der Datenschutz sichergestellt sein. Doch diese Harmonisierung reicht weiter bis auf Landes- und Bundesebene. So müssen sich Ausländer- oder Einwohnermeldeämter bei einem Umzug von Personen austauschen können.
So ist der Aufgabenzettel für die Arbeitsgruppe noch stattlich – und reicht von der Entwicklung von elektronischen Zahlungsmöglichkeiten bis zum digitalen Wohngeld.
