In der Vergangenheit gab es Klagen über die Herner Bauordnung. Dezernent Frank Burbulla und Abteilungsleiterin Andrea Droste erläutern Hintergründe.
- Die Herner Bauordnung will in Zukunft ihre Abläufe verbessern
- In der Vergangenheit hatten unbesetzte Stellen Verzögerungen verursacht
- Neben Großprojekten wird das Tagesgeschäft nicht vernachlässigt
Es geschah vor einigen Wochen bei der Grundsteinlegung für ein neues Verwaltungsgebäude des Evangelischen Krankenhauses: Der Architekt beklagte sich darüber, dass die Erteilung der Baugenehmigung acht Monate habe auf sich warten lassen. Es war nicht die erste Klage dieser Art. Immer wieder lassen Bauherren in Gesprächen ihren Unmut über das Bauordnungsamt durchblicken. Baudezernent Frank Burbulla und Abteilungsleiterin Andrea Droste erläutern im Gespräch mit WAZ-Redakteur Tobias Bolsmann mögliche Gründe und die Strategie für die Zukunft.
Hat es Sie überrascht, dass sich jemand öffentlich beschwert, dass die Erteilung der Baugenehmigung aus seiner Sicht zu lange dauert?
Burbulla: Nein, ich kenne diese Klagen, seit ich mein Amt in Herne angetreten habe. Bis jetzt kann man sagen, dass es mehrere Ursachen gibt.
Welche sind das? Ist das Bauordnungsamt personell unterbesetzt?
Burbulla: Zurzeit sind bis auf zwei Stellen alle Stellen besetzt, allerdings hatten wir im vergangenen Jahr bis zu sechs Stellen, die aus unterschiedlichen Gründen vakant waren. Und es ist schwierig, diese Stellen zu besetzen.
Warum?
Burbulla: In der Bauordnung arbeiten nur Architekten und Bau-Ingenieure. Die sind auf dem Arbeitsmarkt begehrt und deshalb schwer zu bekommen. Hinzu kommt, dass die Einarbeitung einige Zeit dauert, das bindet wiederum die Kapazitäten der erfahrenen Mitarbeiter. Allerdings sind wir bei der Bearbeitung von Bauanträgen auch auf andere Fachbereiche angewiesen. Der vorbeugende Brandschutz etwa wird von der Feuerwehr überprüft. Auch dort haben wir seit langer Zeit eine Unterbesetzung. Zwar wird eine Stelle zum 1. Oktober wiederbesetzt, dennoch gibt es noch eine Langzeiterkrankung. So ergeben sich Arbeitsrückstände, die wir nun versuchen aufzuholen.
Wo lauern sonst noch Ursachen für Verzögerungen?
Droste: Bei einer Vielzahl von Bauprojekten müssen die Grundstücke auf Kampfmittel untersucht werden. Das liegt in der Verantwortung der Bezirksregierung. Da haben wir als Stadt Herne keinen Einfluss. Und letztlich findet sich die Ursache nicht selten bei den Bauherren selbst, vor allem bei Unvollständigkeit der eingereichten Unterlagen.
Angesichts der Arbeitsrückstände hat es Klagen wegen Untätigkeit gegeben. Wie beurteilen Sie diese?
Burbulla: Die Klagen sind bis auf eine vom Tisch. Und man sollte sie nicht als Maßstab dafür nehmen, dass nicht gearbeitet wird. Angesichts von 600 Verfahren, die wir in der Bauordnung im Jahr bearbeiten, ist die Zahl der Untätigkeitsklagen mit lediglich zwei verschwindend gering.
In der nahen Zukunft kommen auf die Bauordnung einige neue Großprojekte zu wie zum Beispiel die Ansiedlungen Nordfrost oder Duvenbeck in Unser Fritz. Kann die Bauordnung diese Projekte stemmen?
Droste: Wir freuen uns auf die Großprojekte. Nur die Aufstellung von Fertiggaragen zu bearbeiten, wäre auf die Dauer wenig spannend. Großprojekte sind uns sehr willkommen, auch weil wir es auf der anderen Seite in aller Regel mit sehr kompetenten Partnern zu tun haben.
Aber besteht nicht die Gefahr, dass angesichts der Großprojekte die Fertiggarage hinten rüberfällt?
Droste: Nein, das Tagesgeschäft wird selbstverständlich parallel erledigt.
Es mag viele Faktoren geben, die Sie nicht beeinflussen, um Verfahren zu beschleunigen, aber wie sieht es intern aus?
Burbulla: Wir gehen den Beschwerden auf den Grund und fragen uns, ob es Probleme in den Abläufen gibt, denen man Herr werden kann. Eins ist klar: Wir wollen besser werden. Deshalb schauen wir uns die Abläufe intensiv an und fragen uns, wo wir beschleunigen können. Muss ein Prüfvorgang komplett abgeschlossen sein, bevor ein anderer beginnt oder können nicht beide zeitgleich beginnen? Wir führen viele Gespräche, wir laden zu Baukonferenzen, um Dinge zu erörtern und um Verständnis zu werben. In der kommenden Woche wird die Kümmerin für die Wohnungswirtschaft ihre Arbeit aufnehmen. Sie sehen, dass wir große Anstrengungen unternehmen, um unser Image ständig zu verbessern. Letztlich ist aber auch klar, dass wir nicht alle Wünsche erfüllen können, denn als Bauordnungsbehörde müssen wir natürlich die geltenden Gesetze beachten.
Ist eine gut funktionierende Bauordnung, bei der sich Investoren willkommen fühlen, nicht auch ein Standortfaktor für eine Stadt?
Burbulla: Natürlich ist das so, und daher freuen wir uns ja auch, dass sich aktuell viele Investoren für den Standort Herne entscheiden. Im Übrigen bekommt die Bauordnung von diesen auch häufig ein sehr positives Feedback.