Heiligenhaus. Zum fünften Mal wird sich der Heiligenhauser Rat seit der Kommunalwahl 2020 verändern. Marco Schild gibt sein Mandat ab – das ist der Grund.
Ein Ratsmitglied weniger und insgesamt die fünfte Veränderung bei der Zusammensetzung des Rats seit der Kommunalwahl 2020: So viel Bewegung hat es in der Geschichte der Heiligenhauser Kommunalpolitik noch nie gegeben. Die vergangene Ratssitzung sollte die letzte für Marco Schild gewesen sein: Er spricht über seine bewegte Zeit mit Partei- und Fraktionsaustritt, Gründung einer neuen Fraktion sowie den Grund für seinen Mandatsverzicht.
Für den 28-jährigen Schild war es eine ganz schön bewegte Zeit im Heiligenhauser Rat. Politisch interessiert war er schon von seiner Jugend an, war Schülersprecher an der Unesco Realschule – und trat dann als Spitzenkandidat für die AfD bei der Kommunalwahl an. Die Partei schaffte es auch mit 4,75 Prozent in den Rat – direkt als Fraktion gemeinsam mit Jessica Malisch. Die restliche Zusammensetzung des ersten Rats: CDU 13 Sitze (38,73 Prozent), SPD 6 Sitze (18,42), Grüne 6 Sitze (16,1), FDP 3 Sitze (10,07), WAHL 3 Sitze (9,46) – siehe Grafik.
Heiligenhauser gründen zwei neue Fraktionen in der Wahlperiode
Zu einer ersten Ratsneuverteilung kam es durch den Austritt zweier SPD-Ratsmitglieder, Thomas Rickal und Anja Billau-Espey, die seitdem als Unabhängige Heiligenhauser Bürger (UHB) im Rat als Fraktion zusammenarbeiten. Im Juli 2021 folgte der Austritt Marco Schilds aus der AfD, somit gab es keine AfD-Fraktion mehr, sondern mit Dominik Döbbeler (Die Linke, 2,47 Prozent) dann drei Einzelratsmitglieder (Rat 3). Im Frühjahr 2022 gründeten Schild und Döbbeler die Fraktion Sozialkonservatives Bündnis SKB/Die Linke (siehe Grafik, Rat 4), und auch Jessica Malisch trat aus der AfD aus.
Zum 14. Oktober ist Marco Schild nun offiziell aus dem Rat ausgeschieden – „aus privaten Gründen“, berichtet Schild im Gespräch mit der WAZ. Seit vielen Jahren führte Schild eine Fernbeziehung, „es war jetzt der einzige Kompromiss, in München ein gemeinsames Leben anzufangen. In unserer Region wäre es leider nicht umsetzbar gewesen. Da ich in Heiligenhaus nicht mehr vor Ort bin, gebe ich das Mandat schweren Herzens ab.“ Es sei nicht realisierbar, aus der Ferne dem Anspruch, den man an ein Ratsmitglied haben sollte, gerecht zu werden.
Was Marco Schild noch bewegen wollte im Heiligenhauser Rat
Wie hat er die Zeit als Ratsmitglied empfunden? „Harmonisch, teilweise hätte ich mir stärkere demokratische Streitkultur gewünscht. Eine Streit- und Fehlerkultur braucht es einfach in der Politik.“ Welche Projekte hätte er gerne noch angestrebt? Einige Anträge hatte die SKB/Die Linke noch eingebracht: „Heiligenhaus als Modellstadt für die Abgabe von kontrolliertem Cannabiskonsum durchzubekommen, das wäre noch ein Projekt gewesen. Es ist ja angelaufen, da wäre ich gerne noch energischer hintergergewesen, dass es noch weiter verfolgt wird“, so Schild – der immer mal wieder auch seine Heimatstadt besuchen kommen will.
Schilds Mandatsverzicht hat aber nun gleich mehrere Konsequenzen: „Die zur Kommunalwahl 2020 aufgestellte Reserveliste der AfD ist mittlerweile erschöpft, da nach Mitteilung des Landesverbandes der AfD alle verbliebenen Ersatzkandidaten keine Parteimitgliedschaft zur AfD mehr aufweisen“, teilt die Stadt Heiligenhaus mit. Demzufolge bleibe der betreffende Sitz im Rat der Stadt Heiligenhaus bis zum Ablauf der aktuellen Wahlperiode unbesetzt. Außerdem gibt es keine Fraktion SKB/Die Linke mehr – und neben Malisch wird dann auch Döbbeler wohl bis zum Ende ohne Fraktion sein. Andererseits: In dieser Wahlperiode ist alles denkbar.
>>> Fraktion und Partei
- Fraktionen müssen aus mindestens zwei Personen bestehen. Sie haben mehr Rechte als Einzelratsmitglieder.
- Die Fraktion ist in einem Parlament – oder eben auch im Stadtrat – die Vertretung einer Partei. Es können aber auch Fraktionen gebildet werden, zu der es keine eigene Partei gibt (wie bei der UHB und SKB/Die Linke).