Heiligenhaus. Wie in jeder anderen Kommune hat die Corona-Krise auch den Heiligenhauser Haushalt in ein millionenschweres Finanzloch gestürzt.

Das Jahr neigt sich dem Ende, in der letzten Ratssitzung 2020 stellte Kämmerer Björn Kerkmann in der Aula des Kant-Gymnasiums den Entwurf für den Haushaltsplan der Stadt Heiligenhaus für das Jahr 2021 vor. darin enthalten sind die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen, zu leistende Auszahlungen und notwendige Verpflichtungsermächtigungen.

Kämmerer Björn Kerkmannt trägt gerade in diesen Zeiten besonders viel Verantwortung: Die finanziellen Schäden müssen klug kompensiert werden
Kämmerer Björn Kerkmannt trägt gerade in diesen Zeiten besonders viel Verantwortung: Die finanziellen Schäden müssen klug kompensiert werden © FUNKE Foto Services | Uwe Möller

„Das bereitet mir diesmal keine Freude“, machte Kerkmann klar, „denn den Corona-Schaden für die nächsten Jahre kann man auf 25 Millionen Euro beziffern.“ Jährlich sei mit einer Summe von circa 4,5 bis 5,5 Millionen Euro zu rechnen, „entscheidend wird sein, wie wir in Heiligenhaus diesen Schaden kompensieren“, so der Kämmerer.

Aufwendungen und Erträge nicht ausgeglichen

Bei den ordentlichen Erträgen ständen 71,3 Millionen Euro im Jahr 2020 eingeplanten 71,1 Millionen in 2021 gegenüber. Die ordentlichen Aufwendungen steigen im Jahr 2021 auf 75,69 Millionen Euro - 2020 waren es 71,16 Millionen. Daraus ergibt sich ein Minus von 4,5 Millionen Euro, „die Aufwendungen und Erträge sind nicht ausgeglichen“.

„Die Finanzkraft der Stadt ist insgesamt 12, 5 Millionen unter dem, was wir eigentlich haben müssten“ so Kerkmann - durch die Schlüsselzuweisungen des Landes NRW in Höhe von 11,3 Millionen Euro nach der Systematik aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 wird dieser jedoch Betrag gemindert - „90 Prozent dessen, was fehlt, wird übernommen“, erklärt Björn Kerkmann. Dennoch werde es „in den nächsten Jahren einen deutlichen Mehrbedarf an Krediten geben“.

Bürger können online in Haushalt Einsicht nehmen

Die Erhöhung der Abfallgebühren ist beschlossene Sache.
Die Erhöhung der Abfallgebühren ist beschlossene Sache. © FUNKE Foto Services | Heinz-Werner Rieck

Jeder interessierte Heiligenhauser Bürger, das machte der Kämmerer noch einmal deutlich, kann den interaktiven Haushalt auf https://beteiligung.heiligenhaus.de einsehen - viele Tabellen und Diagramme erklären dort anschaulich die unterschiedlichen Posten. Wer mag, kann sich auch auf der gleichen Seite im Rahmen des Bürgerhaushalts aktiv an der Planung der städtischen Finanzen beteiligen und sich damit bei der Gestaltung der Stadt beratend einbringen.

Abfallgebühren werden erhöht

Adolf-Clarenbach-Grundschule wird zweizügig

Es wurde viel darüber diskutiert, nun steht fest: Die IsenbügelerAdolf-Clarenbach-Grundschule wird ab dem kommenden Sommer zweizügig. Der Rat hatte im Frühjahr die Einstimmigkeit beschlossen, doch die Schulgemeinde hatte sich vor allem mit Unterstützung der CDU gegen die Entscheidung gewehrt.

Bei der Ratssitzung am vergangenen Mittwochabend hat sich dann tatsächlich die Mehrheit, wenn auch denkbar knapp mit 17:16 Stimmen, dem Antrag der CDU auf dortige generelle Zweizügigkeit angeschlossen.

Mehr Geld ins Portemonnaie der Stadt bringen im nächsten Jahr die Abfallgebühren, deren Erhöhung die Mitglieder des Rates zustimmten. Mit den Mehreinnahmen müssen allerdings zunächst Fehlbeträge für die Jahre 2017 bis 2019 ausgeglichen werden. Außerdem beschlossen die Ratsmitglieder einstimmig die Delegation der Beschlussfassung des Rates auf den Haupt-und Finanzausschuss. Das geschieht aufgrund der pandemischen Lage und gilt bis zum 28. Januar 2021. Danach muss unter Berücksichtigung der aktuellen Lage von neuem entschieden werden. Einstimmig sprachen sich aber schon jetzt die Ratsmitglieder für die Einrichtung der Stelle eines Klimaschutzmanagers aus. https://www.waz.de/staedte/heiligenhaus/so-abonnieren-sie-den-waz-newsletter-fuer-heiligenhaus-id230093900.html