Heiligenhaus. CDU kommt auf 38,73 Prozent, verliert aber an Stimmen. Deutliche Verluste bei der SPD, Grüne können ihr Ergebnis fast verdreifachen.
Wie bei der vergangenen Kommunalwahl im Jahr 2014 ist die CDU am Sonntag als stärkste Partei aus der Stadtratswahl hervorgegangen – musste aber Verluste hinnehmen. So kamen die Christdemokraten beim vorläufigen Endergebnis auf 38,73 Prozent und büßten im Vergleich zur Wahl vor sechs Jahren knapp sechs Prozent ein. Ob es für eine Fortsetzung der Koalition mit der FDP im Stadtrat reicht, ist noch nicht klar – obwohl die Freien Demokraten ihr Ergebnis um rund 1,5 Prozent auf 10,07 Prozent verbessern konnten.
Deutliche Verluste für die SPD
Deutliche Verluste musste die SPD hinnehmen, die 18,41 Prozent der Stimmen erreichte – ein Minus von fast elf Prozent gegenüber der vergangenen Kommunalwahl 2014. Große Gewinner waren die Grünen, die ihr Ergebnis beinahe verdreifachen konnten und auf 16,1 Prozent kamen. Die WAHL verlor rund drei Prozent und landete bei 9,47 Prozent. Erstmals im Stadtrat vertreten sind die AfD sowie die Linken, beide Parteien traten auch zum ersten Mal um Sitze an. Die AfD erzielte 4,75 Prozent, die Linken schafften 2,47 Prozent.
Damit sähe die Sitzverteilung nach dem vorläufigen Endergebnis wie folgt aus: Bei 31 Sitzen insgesamt käme die CDU auf zwölf Sitze, die SPD auf sechs, die Grünen auf fünf, die WAHL und die FDP auf jeweils drei, die AfD auf zwei Sitze und die Linken auf einen Sitz – bei der Stadtratswahl gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde. Somit würde die bisherige Koalition von CDU und FDP nur auf 15 Sitze kommen und die Mehrheit um einen Sitz verfehlen.
CDU hofft noch auf Koalitions-Mehrheit
Allerdings hat CDU-Fraktionschef Ralf Herre die Hoffnung noch nicht aufgegeben: „Vielleicht gibt es noch Überhangsmandate, das werden wir dann am Montag wissen“, sagte er Sonntagabend. Trotz der Verluste zeigte er sich aber nicht unzufrieden: „Wir haben ein relativ gutes Ergebnis erzielt und liegen deutlich über die Bundes- und Landtagsergebnisse.“ Die Grünen hätten zwar deutlich gewonnen, „ich hätte sie allerdings noch stärker erwartet“.
Peter Kramer von der SPD sagte, das Ergebnis seiner Partei hätte im Bereich des zu Erwartbarem gelegen. „Aber es ist natürlich nicht so wie erhofft. Es wird jetzt für alle schwieriger, Mehrheiten zu bekommen. Wir werden zu jedem Thema unsere Position finden und dann schauen, mit welchen anderen Parteien wir zusammenkommen können“, so Kramer. Die schlechte Wahlbeteiligung sei für die Demokratie kein gutes Zeichen.
Jubelstimmung bei den Grünen
Bei den Grünen herrschte nach dem für sie hervorragenden Ergebnis Jubelstimmung. So sagte Fraktionschefin Dr. Vanessa Henkels: „Wir freuen uns sehr, dass wir deutlich mehr Stimmen als vor sechs Jahren geholt haben. Nun muss die CDU Kompromisse schließen.“
Und Reiner Taege, der in Isenbügel gut 22 Prozent der Stimmen für die Grünen bekam, betonte, dass seine Partei nun auf innovative Techniken in Heiligenhaus setze: „Wir werden eine ökologische Transformation in der Stadt anstreben.“
„Corona hat die Wahl beeinflusst“
Volker Ebel von der FDP zeigte sich zufrieden. „Wir haben unser Mindestziel, zweistellig zu werden, erreicht und unsere Ratsmandate behalten. Wir sind jedenfalls superglücklich darüber, dass wir mit dem Ergebnis in der Unterilp das erste Mal in unserer Geschichte ein Direktmandat in Heiligenhaus geholt haben. Wir freuen uns auf eine spannende Legislaturperiode und werden schauen, wie sich die anderen Parteien inhaltlich zu den einzelnen Themen aufstellen.“
Thomas Hendele wird als Landrat bestätigt
Landrat Thomas Hendele ist auch in Heiligenhaus mit 51,79 Prozent in seinem Amt bestätigt worden. Der CDU-Politiker holte kreisweit 50,95 Prozent der Stimmen. Für den 66-Jährigen beginnt damit seine bereits fünfte Amtszeit.
Bei der Kreistagswahl kam die CDU in Heiligenhaus auf 39,71 Prozent, die SPD auf 19,49 Prozent und die Grünen auf 18,8 Prozent der Stimmen.
Stefan Okon, Fraktionschef der WAHL, glaubt, dass Corona viel Einfluss auf die Wahl gehabt habe: „Unsere Erwartung lag bei zwischen acht und zehn Prozent, wir haben dieses Ziel mit 9,47 Prozent erreicht, damit sind wir auf jeden Fall im Rahmen und auch zufrieden. Wir denken, dass durch die großen Bundestagsthemen wie Klimawandel und Corona die kommunalen Themen stark in den Hintergrund getreten sind. Dass die Wahlbeteiligung nicht sonderlich hoch war, liegt unserer Meinung nach auch an Corona“, so Okon.
Linke zeigen sich enttäuscht
Dominic Döbbeler, Fraktionschef der Linken, zeigte sich dagegen enttäuscht: „Wir hätten mehr Stimmen in Heiligenhaus verdient.“ Zwar freue er sich, dass seine Partei nun mit einem Sitz im Stadtrat vertreten sei, doch: „Bei parlamentarischen Mehrheiten wird es schwer, diese Stimme einzusetzen.“ Die AfD war für eine Stellungnahme zu ihrem Wahlergebnis nicht zu erreichen.
Niedriger als bei der vergangenen Kommunalwahl war die Wahlbeteiligung, die nur bei 49,66 Prozent lag (2014: 51,33 Prozent). Wegen der Corona-Pandemie fand keine Wahl-Party im Rathaus statt. In der Ausgabe am Dienstag werden die Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke näher vorgestellt.