Heiligenhaus. Seit 2014 können Bürger Vorschläge zum städtischen Haushalt einbringen. Das stößt aber auf wenig Resonanz. Kämmerer denkt nun an Alternative.
619 Seiten dick ist er, der Entwurf für den Doppelhaushalt für 2019 und 2020 der Stadt Heiligenhaus. Viele Gedanken machen sich die Heiligenhauser Fraktionen seit der Einbringung durch den Kämmerer und Ersten Beigeordneten Björn Kerkmann – doch bei den Bürgern löst er offensichtlich wenig Interesse aus. Bis Mittwoch hatten die Heiligenhauser Zeit, eigene Vorschläge zu unterbreiten – doch nur fünf sind tatsächlich eingereicht worden.
„Leider hat es sich wieder bestätigt, dass der Bürgerhaushalt nicht auf das erhoffte Interesse bei den Menschen stößt“, berichtet Jürgen Hollenberg von der Kämmerei. Denn schon beim letzten Doppelhaushalt habe es nur wenig Vorschläge gegeben. „Auch die Veranstaltung, die wir beim letzten Mal angeboten haben, war nicht gut besucht, deswegen haben wir es dieses Jahr gar nicht erst angeboten.“ In drei Produktbereichen wurden von zwei Bürgern insgesamt fünf Ideen eingebracht. Möglich war dies über die Homepage der Stadt Heiligenhaus oder über einen Vordruck, der im Bürgerbüro auslag. Einer beschäftigt sich mit dem Thema Streusalz, bei anderen geht es um Ideen für die Feuerwehr.
Kämmerer überlegt neue Art der Partizipation
Auch Kämmerer Björn Kerkmann zeigt sich enttäuscht über das geringe Interesse: „Es ist schade, dass sich so wenige Einwohnerinnen und Einwohner am Prozess der Aufstellung des Haushalts beteiligt haben.“ Man müsse sich der Frage stellen, „ob wir den Bürgerhaushalt in dieser Form überhaupt weiterführen wollen.“ Ein nachhaltiger Nutzen insbesondere bei der enttäuschenden Resonanz zum Haushalt sei nicht gegeben „und dabei erfordert eine solche Bürgerbeteiligung Personaleinsatz – sowohl der städtischen Mitarbeiter als auch der Ratsleute. Vielleicht ist das Thema auch einfach zu komplex oder der Bürgerhaushalt ist einfach ein falsches Instrument der Partizipation. Vielleicht schlagen wir zukünftig einen neuen Weg ein.“
Die Vorschläge gehen in die Etatberatungen der Fraktionen ein und auch in denen des Haupt- und Finanzausschusses (19. bis 21. März). Verabschiedet wird der Haushalt im Rat am 3. April; bis dahin erhalten die Bürger, die die Ideen eingebracht haben, auch eine Info, inwieweit ihr Vorschlag berücksichtigt wird.