Heiligenhaus. . Erstmals seit der Wirtschaftskrise steht im Jahresabschluss ein Plus. Der harte Sparkurs geht aber weiter. Neues Gewerbegebiet macht Hoffnung.

• Nach der Wirtschaftskrise konsolidiert die Stadt mit einem Sparkurs noch immer ihre Finanzen
• Der Schuldenberg konnte in letzter Zeit auf aktuell rund 90 Millionen Euro verringert werden
• Das geplante Gewerbegebiet am Grünen Jäger macht Hoffnung auf steigende Gewerbesteuereinnahmen

Mit den städtischen Finanzen geht es langsam wieder bergauf. Das verkündeten Bürgermeister Jan Heinisch und Kämmerer Michael Beck am Mittwoch. „Im Jahresabschluss für 2015, der nun da ist, steht ein siebenstelliges Plus“, berichtet Beck. Auch die erwarteten positiven Zahlen für 2016 und das erste Quartal 2017 ließen hoffen, dass die Sparmaßnahmen sich nun auszahlen.

Wie kaum eine andere Kommune war Heiligenhaus 2008 von der Wirtschaftskrise getroffen worden. Die Gewerbesteuereinnahmen brachen von 21 auf rund fünf Millionen Euro jährlich ein, 3000 sozialversicherungspflichtige Jobs in der Stadt fielen weg. „Die finanzielle Situation ist auch jetzt noch alles andere als rosig“, sagt Bürgermeister Jan Heinisch. Doch Heiligenhaus sei auf dem Weg der finanziellen Konsolidierung.

Schuldenstand von rund 90 Millionen Euro

Derzeit beträgt der Schuldenstand der Stadt rund 90 Millionen Euro (37 Millionen Euro davon sind langfristige Investitionskredite, 53 Millionen kurzfristige Kassenkredite). Die Investitionskredite, die beispielsweise für den Bau von Straßen und Schulen genutzt werden, sinken bereits seit 2011 (damals 44 Millionen Euro). Seit dem vergangenen Jahr sind auch die „schädlichen“ Kassenkredite – also der „Dispo“, wie Heinisch es bezeichnet – um rund neun Millionen Euro geschrumpft.

Möglich ist dies durch den harten Sparkurs, den die Stadt fährt. Beispielsweise wurden Stellen in der Verwaltung abgebaut. „Noch mehr Einspareffekte sehe ich da auch nicht“, sagt Heinisch. Zumal sich durch einige Gesetzesänderungen (bspw. Unterhaltsvorschussgesetz) der Personalbedarf nicht nur in der Heiligenhauser Verwaltung bald erhöhen dürfte.

Beim Sparkurs mussten auch die Heiligenhauser Bürger Abstriche machen: So wurden das Kulturprogramm gekürzt und Spielplätze geschlossen. Erhöht wurden dagegen die Kita-Gebühren. „Diese decken übrigens längst nicht die Kosten für die Betreuung“, sagt Heinisch. Drei Millionen Euro kämen dafür jährlich aus dem Haushalt. Ein Ausbau der Kita-Plätze stehe durch verstärkten Zuzug ebenfalls an.

Abgaben sollen nicht erhöht werden

Erhöht wurde zudem auch die Grundsteuer (mit 680 Punkten hat Heiligenhaus die höchste im Kreis Mettmann). Weitere, schmerzliche Schritte dieser Art seien nicht geplant, betonen Beck und Heinisch.

Andererseits sei man auch nicht so weit, die Abgaben wieder zu senken. Laut Kämmerer Beck gehe es erstmal weiter darum, die Schulden abzubauen und das Eigenkapital wieder aufzustocken. „Nur so können wir es schaffen, dass uns unvorhergesehene Ereignisse nicht wieder aus der Bahn werfen.“

Höheren Steuern durch Gewerbepark

Hoffnung mache ein Ausblick auf die Gewerbesteuereinnahmen (derzeit 14 Millionen Euro pro Jahr). Durch den Innovationspark Grüner Jäger (der geplante Baubeginn im September verzögert sich wegen naturschutzrelevanter Themen um einige Wochen) sollen die Einnahmen künftig merklich steigen. „Auch ohne diese Einnahmen haben wir einen ausgeglichenen Haushalt und künftig dann hoffentlich noch mehr Spielraum“, so Heinisch. Auch der neue Campus, so Kämmerer Beck, sei wichtig für die Ansiedlung von Unternehmen.

Der Aufwärtstrend soll fortgesetzt werden, der Weg sei aber noch lang, so Beck: „Die Konsolidierung wird uns sicher noch die nächsten fünf bis sieben Jahre begleiten.“