Hattingen. Umstrittene Derivat-Geschäfte laufen seit 2005 und brachten bisher 1,8 Millionen Euro in die Stadtkasse. Jetzt drohen 13 Millionen Euro Verlust.
Viele Jahre galten sie als sicheres Geschäft zur Zinsoptimierung kommunaler Haushalte: Derivate. Zinswetten solcher Art, in diesem Fall auf den Schweizer Franken, ist auch die Stadt Hattingen seit 2005 immer wieder eingegangen. Von kommunalen Aufsichtsbehörden empfohlen und von der örtlichen Politik abgesegnet, spülte diese Variante des lokalen Schuldenmanagements bisher gut 1,8 Millionen Euro in die Stadtkasse. Bares Geld. Jetzt drohen 13 Millionen Miese. Aktuell zwar erst noch als Buchungswert. Doch immerhin so bedrohlich, dass die Stadtspitze die Notbremse ziehen will. Bürgermeisterin und Kämmerer bitten die Politik um Zustimmung zur Vorbereitung einer Klage gegen die WestLB. Die habe seinerzeit nicht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei Derivaten um Wetten mit unbegrenztem Verlustrisiko handelt und die Stadt insofern falsch beraten.
Im Kern ist es die Euro-Krise – Auslöser für den unerwarteten Kursverlauf der Schweizer Währung –, die Hattingen jetzt in Zugzwang bringt. Zeitdruck inklusive. Denn: Ist die Klage gegen die WestLB nicht bis Ende des Jahres 2011 eingereicht, droht Verjährung. Andererseits muss die Stadt für eine Klage schnell und tief ins Stadtsäckel greifen. 140 000 Euro beträgt der Gerichtskostenvorschuss, weitere 140 000 kostet eine Anwaltskanzlei für die erste Instanz. Macht zusammen also 280 000 Euro, die den Stadtverordneten auf der Zielgeraden der Etatberatungen schwer im Magen liegen. In zwei nichtöffentlichen Sitzungen konnte sich der Haupt- und Finanzausschuss bisher nicht zu einer Entscheidung durchringen. Jetzt entscheidet der Rat am 15. Dezember.