Hattingen. Betrug warf die Staatsanwaltschaft einem Hattinger vor, trotz neuen Jobs habe er Hartz-IV-Gelder bezogen. Was er dazu sagte, wie der Prozess lief.
Für seinen neuen Job war der Angeklagte aus Hattingen extra umgezogen nach Hessen, Hartz-IV-Leistungen der Agentur für Arbeit in Schwelm aber bezog der 56-Jährige weiterhin. Betrug warf die Staatsanwaltschaft ihm daher nun im Prozess vor dem Amtsgericht vor.
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Konkret soll der Angeklagte die Hartz-IV-Gelder zu Unrecht vom 16. bis zum 31. Mai vergangenen Jahres kassiert haben. Dies gibt er selbst auch unumwunden zu. „Ich war noch kurz zuvor arbeitslos, habe das Jobangebot sehr kurzfristig erhalten“, sagt er vor Gericht. Und dass es ihm wegen des Umzuges und der damit verbundenen Dinge „einfach durchgegangen“ sei, die Arbeitsagentur über die neue Lebenssituation zu informieren.
Zwei Tage nach Arbeitsbeginn an neuem Ort wurde Hattinger krank
Nur zwei Tage, nachdem er seine neue Stelle in Hessen dann angetreten hatte, wurde der 56-Jährige auch noch schwer krank, musste operiert werden, lag mehr als eine Woche im Krankenhaus und war anschließend auch noch eine Zeit lang krank geschrieben. Damit war der neue Job schon wieder futsch – dem Hattinger wurde nämlich alsbald gekündigt.
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Dass er zwei Wochen lang zu Unrecht Hartz-IV-Leistungen bezogen hatte, sei später bei einem Telefonat mit einer Arbeitsvermittlerin aufgefallen, sagt ein als Zeuge geladener Mitarbeiter der Agentur für Arbeit. Außerdem sagt der Zeuge, dass es durchaus häufiger vorkomme, dass Arbeitslose der Behörde eine neue Arbeitsaufnahme nicht melden. „Bei vielen herrscht auch der Irrglaube, dass dies der Arbeitgeber tut.“
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Was den Angeklagten betreffe, so habe die Agentur für Arbeit aber keinerlei finanzielle Forderungen mehr gegen diesen, das zu viel gezahlte Geld sei von späteren Leistungen abgezogen worden.
Wegen der Geringe der Schuld stellt das Gericht das Verfahren gegen den – aktuell wieder arbeitssuchenden – Angeklagten schließlich ein.