Hattingen. Die Anlieger der Kleinen Weilstraße in Hattingen müssen sich an den Kosten für die Sanierung beteiligen. Die Stadt wollte das zunächst vermeiden.
Nach vielen Bauarbeiten ist die Kleine Weilstraße ein holpriger Flickenteppich. Nun soll sie endlich saniert werden. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Entgegen erster Einschätzungen der Bauverwaltung werden die Anlieger nun doch an den Kosten für den Umbau beteiligt.
„Das haben wir zunächst anders eingeschätzt, ist nun aber leider nicht zu ändern“, bittet Baudezernent Jens Hendrix um Verständnis. Ursprünglich ist die Stadt davon ausgegangen, dass nur die Deckschicht der Kleinen Weilstraße erneuert werden muss. Dafür trägt allein die Kommune die Kosten. Bei den Arbeiten an den Kanalrohren und Versorgungsleitungen habe sich dann allerdings gezeigt, dass auch die Unterschicht saniert werden muss, erklärt Hendrix. „Damit werden Anliegerbeiträge fällig.“
Baudezernent weist auf die Rechtslage hin
Der Baudezernent rechnet – wie schon an der Bahnhofstraße – auch an der Kleinen Weilstraße mit Protesten der Anwohner. „Ich kann nur auf die bestehende Rechtslage hinweisen und auf die Tatsache, dass auch Straßen irgendwann einmal von Grund auf neu gemacht werden müssen und die Anwohner dann ja auch etwas davon haben.“ Die Kanäle an der Großen Weilstraße waren mehr als 90 Jahre alt, die Straßendecke stammt aus dem Jahr 1972.
Jens Hendrix verspricht, die Kostenanteile für die Anlieger so gering wie möglich zu halten. Und: „Bis die Rechnungen dann wirklich verschickt werden, wird es mit Sicherheit noch einige Jahre dauern.“
Volksinitiative will Abgabe abschaffen
Das werden nicht nur die Anlieger gerne hören, sondern auch die Stadtverordneten. In dieser Woche erst haben die zuständigen Fachausschüsse das Thema am Beispiel der Bahnhofstraße diskutiert. Und erfreut zur Kenntnis genommen, dass auch dort das Abrechnen der Anwohnerbeteiligungen noch Jahre dauern wird. Hintergrund: Nach massiven Bürgerprotesten und einer landesweiten Volksinitiative hat auch der Rat der Stadt Hattingen Ende 2018 eine Resolution zur Abschaffung der Abgabe verabschiedet. 38 der 46 Stadtverordneten stimmten zu, darunter auch viele CDU- und FDP-Abgeordnete, deren Parteien sich in der Landesregierung noch gegen eine Änderung der aktuellen Rechtslage sperren.
Gepflastert wird in Streifenoptik
Wann genau die Bagger an der Kleinen Weilstraße überhaupt rollen, ist noch ungewiss. Die Umsetzung der Sanierung ist bereits mehrmals verschoben worden. Anfang 2016 bereits hatten Rat und Verwaltung das Vorhaben beschlossen und 230.000 Euro bereitgestellt.
Die Pflasterung soll in Streifenoptik verlegt werden. Im westlichen wie im östlichen Eingangsbereich sind Aufenthaltsbereiche mit Bäumen und Bänken vorgesehen.