Gladbeck. Nach der Grünen-Kritik verteidigt Bürgermeisterin Weist die Frei-Parken-Aktion der Stadt Gladbeck. Der Einzelhandel soll damit gestärkt werden.
Bürgermeisterin Bettina Weist hat das freie Parken, das die Stadt Gladbeck an den Samstagen im Advent ermöglicht, verteidigt. Die Aktion bestehe seit vielen Jahren und werde gerade von der Einzelhändlern „immer sehr begrüßt“, so Weist in einem Brief an Ninja Lenz. Die Grünen-Fraktionschefin hatte die Aktion als „einseitige Förderung des Autoverkehrs“ und wegen der Einnahmeausfälle angesichts der prekären Haushaltslage kritisiert.
Die Bürgermeisterin argumentiert, besonders vor dem Hintergrund der andauernden Corona-Krise, unter der auch die Gladbecker Einzelhändler litten, hätte die Verwaltung sich in diesem Jahr wieder für die Maßnahme entschieden. Das freie Parken beschränke sich, so Weist, auf fünf halbe Tage, anders als in vielen anderen Städten. Etwa in Bottrop, wo es seit Monaten ein kostenfreies Parken gebe, um den Einzelhandel vor Ort zu stärken. „Diesen Weg sind wir im Sinne des Klimaschutzgedankens ausdrücklich nicht gegangen.“ Von dem ursprünglich für einen Adventssamstag angedachten kostenlosen ÖPNV-Tag habe man aufgrund der Coronalage und der empfohlenen Kontaktbeschränkungen Abstand genommen.
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Der Einnahmeausfall an Parkgebühren beträgt rund 6500 Euro
Der Einnahmeausfall für die fünf Tage belaufe sich, so die Bürgermeisterin, auf rund 6500 Euro Parkgebühren. Dem liegt die Annahme einer ca. 80-prozentigen Auslastung der etwa 330 zur Verfügung stehenden gebührenpflichtigen Parkplätze im Citybereich zugrunde. Die Gesamteinnahmen bei den Parkgebühren im Jahr 2020 beliefen sich, so Weist, auf 650.000 Euro. Die Mindereinnahmen werden laut Bürgermeisterin nicht zusätzlich als Corona-Schaden deklariert, sondern würden als Wirtschaftsförderungsmaßnahme zur Belebung der Innenstadt verbucht.
Den Klimaschutzaspekt vernachlässigt zu haben, diesen Punkt sieht die Bürgermeisterin nicht. Das freie Parken ziele auf die Stärkung des lokalen Einzelhandels, trage zum Erhaltung eines breiten Angebots vor Ort und somit zur Attraktivität der Stadt bei. Weist: „Und sie hilft auch, Fahrtwege zu reduzieren, in dem vor Ort eingekauft wird und keine längeren Distanzen in die Einkaufszentren unternommen werden.“