Gladbeck. Der Rat der Stadt Gladbeck tat sich schwer bei der Verabschiedung des Haushaltes 2022. Die Schulden sorgten für große Diskussionen. Ein Kommentar.
Das war eine durchaus denkwürdige Ratssitzung in Gladbeck. Mit dem Schmusekurs der Fraktionen in der Nach-Roland-Ära ist es wohl endgültig vorbei. Die Debatten sind robuster geworden, es gibt harte Ansprachen, Gegenwind. Der neue Rat ist endlich in der Realität angekommen.
Gut so. Eine konstruktiv gepflegte politische Streitkultur (ohne die einst gewohnten Anfeindungen) ist allemal besser als der Harmonie-Tau, der sich in weiten Phasen auf das Miteinander der Fraktionen im neuen Rat gelegt hatte.
Wohin diese Einmütigkeit – von wegen Politik wechselnder Mehrheiten – führt, zeigen inzwischen die Zustände in den Fraktionen und Parteien: Flügelkämpfe in der SPD, Zerwürfnis in der CDU-Fraktion und die Grünen ohne Parteiführung. Das Bedürfnis nach klarer Linie, nach festen Positionen ist in den Fraktionen offenbar größer als der Appetit auf einen Einheitsbrei.
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Ein spannender Ratsabend mit einem ungewöhnlichen Bündnis
Kein Wunder, dass am Ende des durchaus spannenden Ratsabends ein ungewöhnliches Bündnis stand, das es so noch nicht gegeben hat: von äußerst links über bürgerlich bis äußerst rechts. Die SPD mit allen Kleinen! Die Grünen, die seit 27 Jahren (seit der Schwerhoff-Zeit) als Mehrheitsbeschaffer im Machtpoker mitmischten und auch im neuen Rat bislang – mal mit der SPD, mal mit den Kleinen – den Grundton angaben, stehen mit leeren Händen da. Natürlich sind sie enttäuscht.
Kritik üben und Nein sagen allein genügen aber nicht, Grüne wie CDU ließen Ideen zur Finanz- oder Schuldenwende vermissen. Offenbar fällt aber nicht nur ihnen das Politikgestalten ohne Geld schwer, wie die Klein-Klein-Forderungen der anderen Fraktionen bei den Haushaltsberatungen erkennen ließen. Einhalt ist geboten, wobei es nicht um ein Kaputtsparen geht, sondern um ein Zeichen. Denn eigentlich ist Gladbeck längst pleite. Und die Bürgermeisterin? Sie versucht nach wie vor alle auf ihre Linie einzuschwören und verkennt, dass nicht Liebkosungen sondern Zumutungen angesagt sind.