Gladbeck. Gladbecks Kämmerer erwartet für 2021 über 20 Millionen Euro Corona-Schäden. Auch andere Einnahmen sacken ab. Hoffnung auf Ausgleichszahlungen.
Die Ausfälle bei der Gewerbesteuer in Gladbeck nehmen seit Jahresanfang weiter zu, auch andere Einnahmen bröckeln Corona-bedingt erneut, so Stadtkämmerer Thorsten Bunte. Dennoch rechnet der Hüter der Stadtfinanzen nach derzeitigem Stand am Ende des Jahres weiterhin mit einem leichtes Haushaltsplus. Allerdings nur, so sagte er vor dem Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss, weil viele dieser Mindereinnahmen – wie im vergangenen Jahr – aus dem städtischen Etat ausgegliedert werden können („Corona-Isolation“). Immerhin nach aktuellen Berechnungen über 20 Millionen Euro.
Im vergangenen Jahr waren es im Vergleich unterm Strich nur zwei Millionen Euro ausgelagerte Corona-Schulden. Grund, so Kämmerer Thorsten Bunte, waren erhebliche Ausgleichszahlungen durch Land und Bund. Darauf setzt der Kämmerer auch für dieses Jahr: „Ich hoffe, dass Land und Bund diese Finanzschäden 2021 durch weitere finanzielle Stützungsmaßnahmen abfedern werden.“
Erneut muss der Kämmerer den Etatansatz um 6,8 Millionen Euro korrigieren
Treiber bei den Corona-Schäden 2021 sind die drastisch sinkenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer: Anfang des Jahres war Bunte schon von Mindereinnahmen von rund 3,5 Millionen Euro. ausgegangen Jetzt korrigiert er den Ansatz noch einmal um weitere 6,8 Millionen Euro nach unten, zusammen fehlen also voraussichtlich über zehn Millionen Euro. Aktuell erwartet Bunte in diesem Jahr nur noch 18,7 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen, nach den bereits durch Corona geschrumpften 20,4 Millionen Euro im vergangenen Jahr und dem Spitzenwert von 2018 in Höhe von 31,3 Millionen Euro.
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Der Kämmerer: „Ursache für die negative Entwicklung und Millionenausfälle bei der Gewerbesteuer sind weitere Herabsetzungen und Stundungen als Folge der Corona-Krise.“ Insgesamt erreichten die Kämmerei bislang rund 150 Anträge von Gewerbesteuerzahlern auf Stundungen. Etwa 100 davon seien bewilligt worden, die 50 weiteren seien „erledigt“ durch Herabsetzungen der Steuervorauszahlung. Überhaupt erreichten die Kämmerei rund 280 weitere Anträge mit der Bitte auf Herabsetzung der Steuervorauszahlung. Derartige Liquiditätshilfen für Unternehmen sehe der Corona-Schutzschirm des Bundes ausdrücklich vor, so Bunte.
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Thorsten Bunte erwartet auch in anderen Bereichen Mindereinnahmen
Der Kämmerer betonte, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer zwar der dickste Brocken bei den Mindereinnahmen seien, aber nicht die einzigen. Es gebe auch 2021 Mindereinnahmen bei den OGS-Entgelten, den Kita-Beiträgen oder den Entgelten für Kurse und Veranstaltungen. Mehrausgaben seien zu verzeichnen bei den Hilfen zur Erziehung, Personal- und Versorgungsleistungen und anderen Hilfen. Insgesamt muss der Kämmerei die Corona-Schäden auch in diesen Bereichen nach oben korrigieren: Weitere 1,5 Millionen Euro werden fehlen.
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Insgesamt, so Bunte, muss Gladbeck mit 7,9 Millionen Euro weitere Corona-Schäden rechnen (Stand Mitte Mai), nachdem man in der Kämmerei bereits Anfang des Jahres von 12,3 Millionen ausgegangen war. „Insgesamt gehen wir derzeit von einem Corona-Schaden in der Summe von 20,1 Millionen Euro aus.“ Bei den erhofften Ausgleichszahlungen durch Land und Bund, dürfe es, so der Kämmerer, nicht nur um eine Kompensation der Gewerbesteuerausfälle gehen. Er setze auch auf eine Stützung der Schlüsselzuweisungen – der Haupteinnahmequelle für die Stadt, um die bereits unter den Corona-Schäden leidenden Stadtfinanzen im Lot zu halten.
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