Gelsenkirchen. Es gab ein Arbeitstreffen zum Thema Armutsmigration in der rumänischen Hauptstadt Bukarest mit Sozialdezernentin Karin Welge. Finanzielle Unterstützung wurde den rumänischen Vertretern nicht versprochen, wohl aber Hilfe aus Gelsenkirchen beim Aufbau einer funktionierenden Verwaltung.
Gelsenkirchen gehört zu den Städten, die sich für bessere Lebensverhältnisse der benachteiligten Bevölkerungsgruppe der Roma in Rumänien engagieren. Sozialdezernentin Karin Welge reiste deshalb am letzten Septemberwochenende zu einem Arbeitstreffen in die rumänische Hauptstadt Bukarest.
Zwölf bundesdeutsche Städte, unter anderem auch Hamburg, Jena und Karlsruhe, haben sich bereit erklärt, mit rumänischen Städten und Kommunalverbänden zusammenzuarbeiten. „Wir machen uns Sorgen wegen der dynamischen Armutsmigration in deutsche Städte“, erläutert Welge den Anlass der Reise. Auf der Suche nach Arbeit und besseren Lebensbedingungen kommen Rumänen und Bulgaren bevorzugt nach Deutschland. Viele Städte sind mit dem Ansturm schlichtweg überfordert. Auch Gelsenkirchen werde mit dieser Armut konfrontiert, „dabei haben wir selbst Probleme“.
Know-How-Transfer nach Rumänien
Vor Ort habe sie „einen klaren Blick für die Probleme bekommen“. Die Mitglieder der Minderheiten würden diskriminiert, ihnen werde der Zugang zu Bildung erschwert oder verweigert, sie profitierten nicht vom Gesundheitssystem und hätten oftmals auch keine berufliche Ausbildung. „Wir haben klar dargelegt, dass Rumänien als junge Demokratie und EU-Mitglied Sorge zu tragen hat, dass diese Minderheiten am gesellschaftlichen Leben teilhaben.“ Finanzielle Unterstützung wurde nicht versprochen, wohl aber die Vermittlung von Verwaltungs-Know-How.
So sollen die Gelder, die Rumänien zum Beispiel aus dem Europäischen Sozialfonds zustehen, auch abgerufen werden und den Menschen zugute kommen. Das ist bislang nicht der Fall. Verwaltungsmitarbeiter aus Rumänien werden dafür nun in deutschen Kommunalverwaltungen geschult – „zwar nicht in der Stadtverwaltung Gelsenkirchen, aber in Hamburg“, so Welge. In der Hansestadt würden demnächst zwei Mitarbeiter geschult.
Das Problem, dass die Zuwanderer unzureichend krankenversichert sind, wurde ebenfalls angesprochen. Auch sollen in Rumänien Beratungsstellen für Rückkehrer eingerichtet werden. Denn: „Nicht alle wollen in Deutschland bleiben“, so die Dezernentin. Mit vielen Zuwanderern, wie es sie 2013 gegeben hat, rechnet sie nicht mehr. „Es werden weitere kommen, aber nicht mehr solche großen Ströme.“
Starker Zuzug in letzten zwei Jahren
Nach derzeitigem Stand leben 2323 Rumänen und 1242 Bulgaren in Gelsenkirchen. Sie sind vermehrt in den vergangenen zwei Jahren gekommen.
Dass Schleusern, die Zuwanderer mit falschen Versprechungen in die Region lockten, Einhalt geboten wird, sieht sie als Aufgabe von Polizei und Zoll, nicht der Kommune. „Gelsenkirchen hat eine offene Stadtgesellschaft.“