Gelsenkirchen. Nach nur 23 Minuten endete der öffentliche Teil der Hauptausschusssitzung am Dienstag, nachdem die Politik drei Tagesordnungspunkte abgesetzt hatte. Dazu gehörte auch die von den Grünen beantragte Diskussion um die Einführung von Regionaltarifen in der Zoom Erlebniswelt.
Handgestoppte 23 Minuten, da war der öffentliche Teil der Hauptausschusssitzung am Dienstag vorbei. Rund 16 Minuten davon benötigten die Mitglieder der einzelnen Parteien, um sich gegenseitig die Tagesordnung so zu zerlegen, dass fast nichts mehr übrig blieb.
Trotzdem hatte diese Sitzung durchaus ihren Reiz. Denn manchmal lassen Begründungen tief blicken, die zur Absetzung eines Punktes führen. Etwa bei der Zoom Erlebniswelt. Da warf SPD-Fraktionschef Dr. Klaus Haertel den antragstellenden Grünen vor, Geheimnisse aus dem Bereich des Aufsichtsrates der Öffentlichkeit verraten zu haben. „Durchschaubar“, nannte Haertel das und meinte konkret die Einführung von Regionaltarifen. Eine von vier Ideen, die die Grünen aufgeworfen hatten, um den Zoom zum attraktiven und bezahlbaren Erlebnis für noch mehr Menschen werden zu lassen.
Verschwiegenheitspflicht gefährdet
Werner Wöll, OB-Kandidat der CDU und ihr Fraktionsvorsitzender, vertrat die Auffassung, dass eine konkrete Preispolitik für die Erlebniswelt im Ausschuss deplatziert wäre, wohl aber könne man über strategische Ausrichtungen reden. Ali-Riza Akyol (BIG) indes sah sogar seine Verschwiegenheitspflicht als Aufsichtsratsmitglied gefährdet, wenn er öffentlich über den Zoom diskutieren würde.
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Peter Tertocha, Fraktions-Chef der Grünen, vertrat da erwartungsgemäß eine andere Auffassung: „Dies ist der Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss. Die Stadt ist an den Stadtwerken beteiligt und damit an der Zoom Erlebniswelt.“ Aus diesem Grund könne man sehr wohl gerade in diesem Ausschuss über die Preise des Ruhr-Zoos reden.
Am Ende einigten sich die Protagonisten darauf: Zur nächsten Hauptausschusssitzung wird ein schriftlicher Sachstandsbericht erstellt, der zuvor im Aufsichtsrat der Stadtwerke beraten werden soll. Oberbürgermeister Frank Baranowski mahnte in diesem Zusammenhang an, „dass wir an der Stelle über Eingemachtes reden“. Unter Umständen, so der OB weiter, müsse der Tagesordnungspunkt zweigeteilt werden, in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil.
Ganz ohne Ergebnis für die Bürgerschaft tagte der Ausschuss aber nicht. Mit großer Mehrheit wurden die vom Einzelhandelsverband vorgeschlagenen elf verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagstermine für die Stadtbezirke abgenickt.
Verkaufsoffene Sonntage
Sie lauten für Mitte: 6. April (Blumen- und Gartenmarkt), 5. Oktober (Bauernmarkt), 2. November (Winterlicht-Eröffnung), 7. Dezember (Weihnachtsmarkt);
für Nord: 1. Juni (Buer-Live), 7. September (City-Fest), 2. November (Oktoberfest), 14. Dezember (Weihnachtsmarkt);
für West: 30. März (Mobilitätsschau), 25. Mai (Gaudium-Festival), 28. September (Herbstmarkt), 7. Dezember (Adventsmarkt);
für Ost: 4. Mai (Erler Musiknacht), 5. Oktober (Herbstfest), 7. Dezember (Nikolausmarkt);
für Süd: 6. April (Blumen- und Gartenmarkt), 5. Oktober (Bauernmarkt), 2. November (Winterlicht-Eröffnung) und 7. Dezember (Weihnachtsmarkt).