Gelsenkirchen.

In Bochum hat sich die FDP-Ratsfraktion selbst zerlegt. Vier Ratsherren sind jetzt aus der Partei ausgetreten und firmieren neu unter dem Namen „Freie Bürger Bochum“. Mit ein Grund für das Verhalten sei die Entwicklung in der FDP in letzter Zeit, heißt es. Die Redaktion sprach mit Jens Schäfer, Fraktionsvorsitzender der Liberalen in Gelsenkirchen, über das Thema.

Herr Schäfer, was sagen Sie zu den Vorgängen der FDP in Bochum und wie bewerten Sie diese Art liberaler Selbstzerstörung?

Jens Schäfer: Das ist doch Quatsch. Das kann ich aus Sicht unserer Ratsfraktion überhaupt nicht nachvollziehen. Es ist doch in schwierigen Situationen eher gefragt, zu sagen: jetzt erst recht und die Flagge hoch zu halten.

Also eine Frage der Grundüberzeugung...?

Schäfer: ... genau. Das ist doch auch überparteilich so. Wenn ich Sozialdemokrat bin, mache ich das aus Überzeugung und als Liberaler auch. Und da zählt Freiheit und Eigenverantwortung. Das ist eine Grundhaltung und unabhängig von parteipolitischen Problemen.

Für Gelsenkirchen würden Sie so etwas ausklammern?

Schäfer: Ja, völlig. Das Verhalten in Bochum ist nicht nachvollziehbar. Das ist ja schon fast ein Lemming-Verhalten.

Berliner Politik und Kommunalpolitik sind zwei völlig verschiedene Paar Schuhe?

Schäfer: Nicht ganz. Auch bei Kommunalwahlen spielt die Politik in Berlin immer eine Rolle in der Stadt und hat Einfluss auf das Ergebnis. Wir als Fraktion sehen uns aber ausschließlich den Bürgern der Stadt Gelsenkirchen verpflichtet, denn die haben uns gewählt.

Was halten Sie denn von der Gründung einer neuen Fraktion und dem Behalten der Mandate?

Schäfer: Das geht in meinen Augen nicht. Auf einem Ticket in den Rat einzuziehen und dann zu gehen, aber nicht den Platz für Nachrücker freizumachen, das ist schwierig. Das käme nur in Betracht, wenn es in Richtung einer Partei wäre, die schon im Wahlkampf als Koalitionspartner im Gespräch gewesen ist. Aber alles andere geht in meinen Augen nicht. Das sehe ich beispielsweise in Gelsenkirchen auch beim Bürger-Bündnis sehr kritisch, denen durch ihren Wechsel von den Linken völlig die demokratische Legitimation fehlt.