Bochum/Dortmund. . Knatsch in Bochums FDP: Führende Liberale traten aus und gründeten eine neue Fraktion. Ein Grund für diesen aufsehenerregenden Schritt ist das desolate Erscheinungsbild der Bundespartei, die seit Monaten nicht aus dem Umfragetief herauskommt.
Im Bochumer Stadtrat hat sich die FDP-Fraktion selbst zerlegt, führende Liberale traten aus und gründeten eine neue Fraktion. Ein Grund: das desolate Erscheinungsbild der Bundespartei. Im benachbarten Dortmund wird der Streit mit großem Interesse verfolgt. Aber der Reihe nach.
Bei der letzten Kommunalwahl hatte die FDP – damals bundesweit im Aufwind – die Zahl ihrer Sitze im Bochumer Rat von drei auf sechs verdoppelt. Seit gestern sind davon faktisch nur noch zwei Mandate übrig: Vier Liberale, darunter der bisherige Fraktionschef Jens Lücking, verließen im Streit die Fraktion und gründeten unter dem Namen „Freie Bürger Bochum“ eine neue Fraktion.
Lücking führte anschließend auch die Situation der Bundespartei, die seit Monaten nicht aus dem Umfragetief heraus kommt, als Grund für den spektakulären Schritt an: „Die Entwicklung in der FDP in letzter Zeit, die Parteiverdrossenheit, die vielen Streitereien wecken Zweifel, ob liberale Politik in dieser Form noch Sinn macht“, erklärte Lücking.
„Freie Wähler“wollen in Landtag
Die Zerreißprobe der Bochumer FDP schlägt Wellen bis Dortmund. Zwar steht im dortigen Stadtparlament die seit 2004 existierende Fraktionsgemeinschaft der Liberalen mit den freien Wählern der Bürgerliste nicht zur Debatte. Doch Bürgerlisten-Chef Thomas Reinbold verfolgt die Bochumer Entwicklung sehr genau. Denn der Dortmunder Mediziner ist zugleich Vorsitzender des Landesverbandes der Freien Wähler NRW – und in dieser Eigenschaft höchst erfreut über jede Neugründung freier Wählergruppierungen im Land.
Mit den vier neuen „Freien Bürgern“ aus Bochum will der Dortmunder umgehend Kontakt aufnehmen. Reinbold: „Wir als freie Wähler wollen bei der nächsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen möglichst flächendeckend antreten und es gibt immer noch weiße Flecken auf unserer Landkarte.“ Einer dieser weißen Flecken hieß bisher Bochum.
Auch in der Bochumer Nachbarstadt Witten kämpft die FDP mit Problemen. Bei der Kommunalwahl zog die Partei mit vier Mandaten in den Rat ein. Noch am Wahlabend erklärte eine Frau aus dem Quartett, sie wolle der Fraktion nicht angehören. Nach Streitigkeiten verließ später ein weiteres Ratsmitglied die Fraktion. Letztes Wochenende schließlich ging der dritte. Nun sitzt noch ein FDP-Mann im Wittener Rat.