BP und Bezirksregierung forschen nach der Ursache für erhöhte Benzolwerte

Gelsenkirchen.

Alle haben ein Interesse an einer fundierten, lückenlosen Ursachenforschung, an deren Ende eine – wie auch immer geartete – Beseitigung des Auslösers für die erhöhten Benzolwerte im Umfeld der BP-Raffinerie steht.

Damit endet allerdings die große Gemeinsamkeit. Denn die Bürgerinitiative „Gruen für 3 - Scholver Feld“ e.V. vermutet, dass ein Zusammenhang zwischen der Nordereiterung der Raffinerie-Kapazität und der jetzt schon vorhandenen Benzolbelastung gegeben ist. Der Stadt wirft „Gruen für 3“ einen schweren Abwägungsmangel bei der Aufstellung des Bebauungsplanes – der Grundlage für eine Norderweiterung der Anlage – vor.

Das Bebauungsplanverfahren wurde nach den aktuellen Ereignissen rund um BP bekanntlich vorerst auf Eis gelegt. Nach dem WAZ-Bericht über die alarmierenden Benzol-Messwerte in der Nähe des Reiterhofs Rohmann machte die CDU-Fraktion Dampf und beantragte per Dringlichkeit, das Thema im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zu behandeln. So geschehen am Dienstag.

Belastung der Menschen soll verhindert werden

Für die Bürgerinitiative, der Rederecht eingeräumt wurde, sagte deren Sprecher Rainer Faber: „Unser vorrangiges Ziel bleibt, eine weitere Belastung der Menschen zu verhindern.“ Faber zitierte das Baugesetzbuch, das vorschreibe, öffentliches Interesse und das Interesse der Menschen abzuwägen. Dabei habe die Stadt in Kenntnis der möglichen Belastung Fehler gemacht. Dem Vorwurf widersprach Stadtdirektor Michael von der Mühlen später entschieden. Wenn der Verein unterstelle, die Stadt würde die Gesundheit ihrer Bürger gegen Industrieinteresse abwägen, stimme das ganz sicher nicht.

Immissionsschutz-Dezernent Dr. Johannes Wiedemeier von der Bezirksregierung Münster stellte das Untersuchungsergebnis des letzten Quartals 2011 in Scholven vor. Demnach hat das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) an insgesamt fünf Messpunkten in Scholven geforscht und in der Nähe des Reiterhofs einen Mittelwert von 6,93 Mikrogramm Benzol ermittelt. Erlaubt sind 5 Mikrogramm. „Das ist eine Tendenz“, sagte Wiedemeier, der ankündigte, die Messungen würden fortgesetzt. Sollte das gesamte Jahr Mittelwerte in dieser Größenordnung haben, „dann haben wir alle ein Problem“. Dann müsse die Anlage saniert werden. Vorausgesetzt, BP ist Verursacher. Wiedemeier lobte übrigens die Scholvener BI ausdrücklich dafür, dass sie die Benzolmessungen im Juni 2011 gefordert hat.

Bürgerinitiative durfte reden, aber nicht antworten

Für das Unternehmen versicherte Dr. Josef Schmitz: „Wir nehmen diese Werte sehr ernst und arbeiten mit Hochdruck daran, den Auslöser zu finden.“ Störungen habe es aber nicht gegeben. In der anschließenden Aussprache tauchten Fragen auf. Ob BP Messstationen einrichte, was und wo bisher überhaupt gemessen wurde, ob es ein Krisenmanagement gebe und der Marler Chemiepark oder die A 52 Mitverursacher sein könnten?

Ein Rederecht war der Bürgerinitiative gestern ausdrücklich eingeräumt worden – mitdiskutieren beziehungsweise auf eine Frage antworten, die später in der Benzol-Debatte aufgeworfen wurde, durfte Rainer Faber indes nicht. Das lasse die Gemeindeordnung nicht zu, erklärte Ausschuss-Vorsitzender Werner Klaus Jansen (CDU) fast bedauernd. Fabers Einwand, Dr. Schmitz von BP sei ja auch kein Ausschussmitglied, änderte an der Haltung des Gremiums nichts.