Gelsenkirchen. Eine Entwicklungsgesellschaft soll in Gelsenkirchen den Turbo für öffentliche Neubauten einschalten. Wie das funktioniert und was gebaut wird.
Zum 1. Januar soll die „Gelsenkirchener Entwicklungsgesellschaft mbH“, die im Vorfeld als Schulbaugesellschaft angekündigt war, bereits an der Start gehen und umgehend mit der Arbeit beginnen. Zweck der Gründung – genauer gesagt, der Umwandlung der bisherigen Gesellschaft, die das Projekt Polizeihochschule befördern sollte – ist die Beschleunigung von dringend notwendigen Neubauten im Bereich Schulen und anderer öffentlicher Bauten durch schlankere Strukturen und schnellere Prozesse.
Über die Gesellschaft sollen Einzelprojekte direkt beauftragt werden können und dadurch nach privatwirtschaftlichen und damit deutlich einfacheren Regeln gebaut werden können. So entfallen die für Kommunen vorgeschriebenen, komplexen Ausschreibungsbedingungen, die die Verfahren in der Vergangenheit häufig extrem in die Länge gezogen haben. In Düsseldorf und Köln habe man mit vergleichbaren Gesellschaften zur Beschleunigung gute Erfahrungen gemacht, versicherte Dezernentin Anne Heselhaus im Bildungsausschuss. Die Entscheidung über die Gründung trifft letztendlich der Rat in der nächsten Sitzung am 28. September.
Gesellschafter sind zu 89,9 Prozent die Stadt und 10,1 Prozent die Stadtwerke
Der Plan sieht vor: Die neue Gesellschaft wird zu 89,9 Prozent von der Stadt Gelsenkirchen getragen, die übrigen 10,1 Prozent halten die Stadtwerke. Die Gelsenkirchener Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft (GGW) ist im Gegensatz zur Vorgängergesellschaft „Akademie Ruhr“ nicht mehr vertreten, dürfte aber wohl als letztlich beauftragte und ausführende Gesellschaft auch künftig eine wesentlich Rolle spielen, wenn auch nicht zwingend und ausschließlich.
Auch das neue Zentralbad steht auf der Projektliste
Dass die Stadtwerke als Träger dabei sind, hängt mit dem Neubau des Zentralbads zusammen, das von den Stadtwerken betrieben werden wird und auch von der neuen Gesellschaft gebaut werden soll. Alle Bauten, mit denen die Gesellschaft von der Stadt beauftragt wird, bleiben Eigentum der Stadt, Rückmietungsmodelle wie anderswo teilweise praktiziert, sind also nicht vorgesehen. „Die Gesellschaft wird ein Instrument, dessen sich die Verwaltung bedient“, erläuterte Heselhaus, und es sei gewährleistet, das die Politik in alle Prozesse und Entscheidungen weiterhin eingebunden sei.
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Geschäftsführer der Entwicklungsgesellschaft soll Stadtbaurat Christoph Heidenreich werden, dessen Referat auch der Gesellschaft die Bauaufträge erteilt. In der Geschäftsführung sollen ihm ein kaufmännischer und ein technischer Geschäftsführer zur Seite stehen. Der Aufsichtsrat soll aus neun Personen bestehen: Neben der Oberbürgermeisterin und der Bildungs- und Sportdezernentin sind fünf Stadtverordnete sowie zwei Vertreter der Stadtwerke dafür zu benennen. Bei den Stadtverordneten gilt im Zweifelsfall die Sitzverteilung als Grundlage.
14 Bauprojekte listet die Verwaltungsvorlage zur Gründung der Gesellschaft auf, darunter Grundschulneubauten am Wildenbruchplatz und in Rotthausen, die Modulbauten in Rotthausen an Turmschule und Mechtenbergschule sowie für die Georgschule. Auf der Liste stehen auch der Ersatzbau der Gesamtschule Berger Feld, die geplante weitere Gesamtschule auf Consol sowie die weiterführende Schule am Junkerweg und Turnhallen, aber auch andere städtische Bauten wie das Zentralbad und neue Feuerwachen. Zudem ist von der „Sicherstellung der benötigten räumlichen Kapazitäten“ der drei lokalen Berufskollegs die Rede.