Gelsenkirchen-Scholven. Eine Anlage für Kunststoffrecycling in großem Stil plant BP nördlich der Raffinerie in Scholven. Die Gelsenkirchener Politik macht den Weg frei.

Planungsrecht wollen die Stadt Gelsenkirchen und mehrheitlich die Politik zügig für BP auf der Fläche der sogenannten Norderweiterung schaffen. Das Verfahren durchläuft die politischen Gremien. In der Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Nord am 13. Januar wurde die Aufstellung des Bebauungsplans für das Industriegebiet nördlich der Ulfkotter Straße einstimmig genehmigt. Im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss geht es – mit klaren Mehrheiten – diesen Mittwoch in die nächste Runde. [Lesen Sie auch:BP will Leuchtturmprojekt nach Gelsenkirchen holen]

BP-Raffinerie in Gelsenkirchen will bis 2050 klimaneutral wirtschaften

BP hat erklärt, spätestens bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Dazu gehört ein ambitioniertes Projekt mit einem möglichen amerikanischen Partner: Zusammen mit Brightmark will BP in Scholven eine bislang einzigartige Anlage zum Kunststoffrecycling aufbauen. Von einer Investition im dreistelligen Millionenbereich, von 120 bis 150 neuen Arbeitsplätzen ist die Rede, von maximal bis zu 800.000 Tonnen Kapazität. SPD, CDU und FDP begrüßen die Pläne. Die Grünen im Prinzip auch – sie äußerten allerdings Vorbehalte bei der Umsetzung.

Oberverwaltungsgericht erklärte ersten Bebauungsplan aufgrund von Verfahrensfehlern für unwirksam

Die Stadt Gelsenkirchen hat 2012 den – umstrittenen – Bebauungsplan Nr. 404 „Norderweiterung Chemiestandort Scholven – Teil Ost” beschlossen. Er sollte der Sicherung des Raffineriestandortes dienen. Mit Urteil vom 19. November 2015 hatte das Oberverwaltungsgericht den Bebauungsplan aufgrund von Verfahrensfehlern für unwirksam erklärt. Nun strebt die Verwaltung an, die Gründe für die Unwirksamkeit des Bebauungsplans zu heilen und diesen erneut in Rechtskraft zu setzen. [Lesen Sie auch:Die Pläne für BP-Norderweiterung werden gestoppt]

Im Bebauungsplan 451 geht es nun erneut um das etwa 58 Hektar große Plangebiet rund um den Fremdfirmenhof am Raffineriestandort. Es liegt zwischen der Straße Auf der Kämpe, grenzt im Osten an die Bundesautobahn A 52, im Süden an die Ulfkotter Straße (B 224) und im Westen an die Halde Scholver Feld.

CDU betont: Schritte zur Norderweiterung der Chemiestandortes Scholven sind wichtig

„Die Schritte zur Norderweiterung der Chemiestandortes Scholven sind wichtig, um die Stellung von Gelsenkirchen im Chemiedreieck mit Marl und Gladbeck zu sichern, die zukunftsorientierte Anbindung an deutschlandweite Wasserstoff-Netzwerke zu ermöglichen und Industriearbeitsplätze in Gelsenkirchen weiterzuentwickeln“, stellt Dieter Kutzborski, CDU-Fraktionsvorsitzender in der BV Nord fest. Bei den neuen Planungen gehe es nicht mehr um die ursprüngliche Idee zur Ansiedlung von petrochemischen Großanlagen, „sondern um ressourcenschonende Umwelt- und Recyclingtechnologien der Kreislaufwirtschaft. Das ist eine große Chance für Gelsenkirchen, die wir nicht aus den Händen geben dürfen.“

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Kutzborski zeigt sich überzeugt, dass die wichtigen Belange des Natur- und Umweltschutzes sowie die Interessen bei der sonstigen Flächennutzung sowie der Verlegung des BP-Partnerfirmenhofes angemessen berücksichtigt werden.

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