Gelsenkirchen. Auch Irrungen und Wirrungen enden mal: Der Gelsenkirchener Rat entschied sich für Livestream und Rats TV. Und er wählt zwei neue Beigeordnete.

27 Tagesordnungspunkte mit teilweise bis zu 14 Unterpunkte standen Donnerstag auf der Agenda der Stadtverordneten. Es wurde eine lange und zähe Sitzung mit einer allein schon gut einstündigen Tagesordnungsdebatte, in der die Ratsmehrheit die Themen verbannte, die aus ihrer Sicht lokal nicht oder kaum zu beeinflussen sind. Danach stand fest: Die „Nichtanwendung der Gendersprache“ (ein Antrag der AfD) wurde genauso wenig behandelt wie die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Afghanistan (ein Vorstoß der Grünen zusammen mit Die Partei).

Im Thema einig – doch die Gelsenkirchener Fraktionen bleiben auf Konfliktkurs

Eine neue, mehrstündige Runde drehte das Thema Rats-TV. Und wieder wurde es emotional und aufgeregt. Dabei sind eigentlich alle Fraktionen dafür, Livestream-Übertragungen von Ratssitzungen zu ermöglichen. Doch es blieb Streitpotenzial. Grüne und Partei (diesmal unterstützt von Linke, FDP, WIN und AUF) konnten sich mit ihrem Antrag nicht gegen die GroKo durchsetzen. Gleichwohl brachte die ihren Antrag fürs Rats-TV – als Teil eines weiterführenden „Demokratiestärkungspaket“ – auf den Weg. Das „Wie“, war damit klar, über das „Ob“ wurde erneut in geheimer Abstimmung entschieden. Die AfD, die sich mit ihrem Antrag, eigene Redebeiträge künftig auch ohne Zustimmung des Rechteinhabers Stadt nutzen zu können, nicht durchsetzen konnte, kündigte Stimmenthaltung an. Die Auszählung endete anders als im Frühjahr ohne faustdicke Überraschung: Nach der extrem schweren, langen „Geburt“ witzelte OB Karin Welge: „Ja, wir haben einen Livestream“. 57 Stadtverordnete stimmten dafür, 17 dagegen, sieben enthielten sich.

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Ob das alles eine gute Einstimmung für zwei künftige kommunale Spitzenbeamte war? Gelsenkirchen kann zwei Beigeordnetenposten besetzen: Für den Vorstandsbereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz wird Andrea Henze gewählt. Sie folgt auf Luidger Wolterhoff, der nun als Kämmerer und Stadtdirektor Vertreter der Oberbürgermeisterin wird. Für Stadtrat Christopher Schmitt übernimmt Simon Nowack als Beigeordneter den Vorstandsbereich Recht, Ordnung, Bürgerservice, Gelsendienste und Wirtschaftsförderung.