Gelsenkirchen. Corona-Verstöße in Gelsenkirchen: Wenn jeder Erwischte Bußgeld zahlen würde, wäre die Haushaltskasse um mehr als eine Millionen Euro voller.

Die Männer und Frauen vom kommunalen Ordnungsdienst schauen Bürgern in Coronazeiten besonders intensiv ins Gesicht, ob es auch von einer Schutzmaske bedeckt ist. Auch wer mit wem und mit wie vielen Menschen unterwegs ist, interessiert die Mitarbeiter. Sie kontrollieren, ob die Corona-Schutzverordnung bei den Menschen angekommen ist und ernst genommen wird. Dass sich der genaue Blick lohnen kann, zeigt die Rechnung, die die Verwaltung nach einem Jahr der Kontrolle aufmacht. 3705 Bußgeldverfahren hat die Stadt in dieser Zeit der Pandemie eingeleitet.

Errechnete Einnahmen durch Corona-Bußgelder in Gelsenkirchen: 1,17 Millionen Euro

Sollten alle erwischten Bürger ihr Bußgeld auch bezahlen, könnte sich der Kämmerer über 1,17 Millionen Euro mehr in der Haushaltskasse freuen. Die errechneten Einnahmen erscheinen in dieser Höhe jedoch utopisch. Denn bei jedem Einspruch einer Ordnungsverfügung fließt das Geld unabhängig vom Ausgang des anschließenden gerichtlichen Verfahrens in die Landeskasse. So hatte in dieser Woche eine Amtsrichterin ein Verfahren gegen eine junge Frau eingestellt. In diesem abgeschlossenen Fall sieht niemand einen Cent, die Frau hat 250 Euro eingespart.

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Kommunaler Ordnungsdienst in Gelsenkirchen soll 2021 von 45 auf 50 Mitarbeiter anwachsen

Frank Hutmacher, Abteilungsleiter im Referat Sicherheit und Ordnung in Gelsenkirchen.
Frank Hutmacher, Abteilungsleiter im Referat Sicherheit und Ordnung in Gelsenkirchen. © FUNKE Foto Services | Kim Kanert

Von den 45 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im kommunalen Ordnungsdienst sind die meisten in Corona-Kontrollgängen unterwegs. Immer zu zweit, ob bei Maskenkontrollen auf der Straße, in Parks, auf Spielplätzen und Sportanlagen oder auch bei Versammlungen in Kirchen oder Moscheegemeinden. „Die städtischen Mitarbeiter“, so Frank Hutmacher, Abteilungsleiter im Referat Sicherheit und Ordnung, „sind an sieben Tagen in der Woche zwischen 7 und 22 Uhr überall in der Stadt unterwegs.“

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Der Kontrolldruck müsse bleiben, sagt Hutmacher. Er appelliert an alle Menschen in der Stadt, Einsicht zu zeigen und sich der Gefahr von Ansteckungen bewusst zu werden. Noch in diesem Jahr soll das Personal auf 50 Beschäftigte aufgestockt werden.

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Dreiviertel der Arbeitszeit des Ordnungsdienstes in Gelsenkirchen entfielen in den vergangenen Monaten auf Corona-Einsätze. Die verhängte Bußgeldsumme liegt derzeit bei 814.000 Euro. 1500 Verstöße stellte der KOD fest, 815 die Polizei. Die übrigen Verstöße wurden durch weitere Ordnungspartner, wie die Bundespolizei, angezeigt.
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Beschwerden an die Leitstelle richten

Die Ordnungsgelder sind unterschiedlich hoch. Wer keine Maske trägt, muss 50 Euro zahlen. In Bussen und Bahn geht der vergessene Mund- und Nasenschutz mit 150 Euro schon kräftiger ins Portemonnaie.

Und wenn sich zu viele Menschen an einem Ort versammeln, wird’s mit 250 Euro noch mal teurer. Wer Anregungen geben oder auch Beschwerden vorbringen will, kann die Rufnummer 1693000 der Leitstelle wählen.

Corona-Sünder reagieren mitunter gereizt: Gelegentliche Übergriffe auf Kontrolleure

Die Erfahrung der Beamten vor Ort in Dialogen mit den „Coronasündern“ ist unterschiedlich. Die meisten Bürgerinnen und Bürger, weiß Hutmacher, zeigten zwar Verständnis, doch seien ihre Reaktionen mitunter auch heftig. So träfen die Kontrolleure auch auf gereizte Bürger, die Kontrollen für übertrieben hielten, die Angabe ihrer Personalien verweigerten. Vor allem dann, wenn die Corona-Schutzverordnung mal wieder mit neuen Regeln modifiziert worden war. Hier und da nähmen die Aggressionen bei erwischten Bürgern zu, Die Folge: Lautstarke Proteste, bei denen sich die Kontrolleurinnen und Kontrolleure verbale Attacken anhören müssten. Gelegentlich sei es auch zu Übergriffen gekommen. Hutmacher: „Wir halten unsere Leute an, im freundlichen Ton auf das Fehlverhalten aufmerksam zu machen.“ Unterstützung bekommt der KOD oft von Polizeibeamten, aber auch von Vertretern der Bogestra.

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Gute Erfahrungen hat die Verwaltung bei Kontrollen im Gewerbebereich gemacht. Im Januar und Februar stellte der KOD bei jeweils über 1300 Kontrollen nur fünf, beziehungsweise acht Verstöße fest. „Ein guter Wert“, findet Frank Hutmacher. Er ist davon überzeugt, dass sich bei den meisten Menschen die Einsicht durchsetzen werde, dass auf strenge Coronaregeln nicht verzichtet werden könne.