Gelsenkirchen. Der alte Fraktionschef ist auch der neue: Martin Gatzemeier wurde im Amt bestätigt. Die dreiköpfige Linksfraktion erwartet wenig von der GroKo.

Bei den Gelsenkirchener Linken verändert sich in der kommenden Ratsperiode wenig. Die Fraktion bleibt weiterhin dreiköpfig und der alte Vorsitzende wurde wiedergewählt: Die Fraktion hat Martin Gatzemeier einstimmig im Amt bestätigt. Der alte sowie neue Fraktionschef wird vertreten von der Stadtverordneten Bettina Angela Peipe.

Auch interessant

„Vor uns liegen harte fünf Jahre, in denen es gilt, den zu erwartenden Stillstand in unserer Stadt, der sich durch die Koalition von SPD und CDU abzeichnen lässt, zu durchbrechen“, teilt Gatzemeier mit. „Theoretisch wäre eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit möglich gewesen, dafür fehlt der SPD allerdings jeder politische Gestaltungswille.“

Bettina Peipe ist stellvertretende Fraktionschefin der Linken in Gelsenkirchen.
Bettina Peipe ist stellvertretende Fraktionschefin der Linken in Gelsenkirchen. © Linke

Mit ihren Stimmen könne die Groko nun bereits Anträge durch Nichtaufnahme in die Tagesordnung ablehnen. „Das wird uns allerdings nicht davon abhalten, eine gute und starke Oppositionsarbeit zu machen“, ergänzt Bettina Peipe.

Linke vermissen Lösungsvorschläge zum Problem der Kinderarmut

Doris Stöcker, das dritte Fraktionsmitglied und wiedergewählte Bezirksvertreterin für den Stadtbezirk Süd hofft, dass auch die Anregungen der kleineren Parteien berücksichtigt und im Sinne der Stadtbevölkerung umgesetzt werden. „Bisher habe ich in der Arbeit der Bezirksvertretung eine gute Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Parteien erlebt. Ich bin gespannt, ob es auch auf Ratsebene zu vernünftigen und guten Beschlüssen kommen wird.“ Laut der Linksfraktion sind diese vor allem im Bereich der Sozialpolitik zu suchen. Fraktionsvize Peipe: „Niemand spricht von der enormen Kinderarmut in unserer Stadt“.