Gelsenkirchen. SPD und CDU wollen in Corona-Zeiten mit einer Großen Koalition auf Nummer sicher gehen. Zu Harmonie im Rat wird die Entscheidung nicht führen.
Nun soll es also eine Große Koalition richten. Das ist das Ergebnis der Sondierungsgespräche und der SPD-Beratungen am Samstag. Grüne und FDP bleiben außen vor, die CDU ist der auserkorene Partner. Die heftigen gegenseitigen Angriffe, der verbale Krawall im Wahlkampf? Manch heftiges Scharmützel in der letzten Ratsperiode mit klarer Abgrenzung seitens der CDU? Wohl vergeben, vielleicht nicht vergessen.
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Man habe zu einer guten Gesprächsebene gefunden, heißt es allerseits. Gut so. Das ist die Mindestvoraussetzung. Jetzt gilt es, weitere Gemeinsamkeiten auszuloten, eine Koalitionsvereinbarung zu schließen, die möglichst über eine Legislaturperiode trägt. SPD und CDU wollen, müssen aus ihrer Sicht gar, zusammen gehen, um die Zukunft für Gelsenkirchen zu gestalten und die wachsenden Herausforderungen zu meistern. Es wird eine GroKo, geboren aus der Not, geschmiedet von dem großen Wahlverlierer.
Wie Corona Gelsenkirchen verändern wird, ist noch nicht abzusehen
Die Folgen der Corona-Pandemie werden die Gelsenkirchener noch massiv beschäftigen. Wirtschaft, Finanzen, Kultur, gesellschaftliches Zusammenleben. Das alles läuft derzeit unter Vorbehalt. Wie sehr die Pandemie Gelsenkirchen verändern wird, ist kaum absehbar. Da wünscht man sich wohl auch in der Politik zumindest ein Stück weit Planungssicherheit. In einer Zweier-Koalition schien sie eher gegeben als unter drei Partnern.
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Die Sozialdemokraten haben ihre absolute Mehrheit bei der Kommunalwahl verloren. Sie sind noch mit Abstand stärkste Fraktion, doch durchregieren ist nicht mehr möglich. Kompromisse sind gefordert, allseits. Dass hier eine Große Koalition als Einladung an die demokratischen Parteien offeriert wird, ist aus Sicht von SPD und CDU nachvollziehbar. Je mehr den Kurs unterstützen, desto besser, scheint die Devise.
Grüne und FDP werden nicht mitspielen
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Dass Grüne und FDP das Spiel kaum mitmachen werden, ist ebenso verständlich. Sie fürchten ohnehin, dass ihre Themen auf der Strecke bleiben werden, dass künftig der kleinste gemeinsame Nenner das Maß aller Dinge sein wird.
Mit Großen Koalitionen im Bund hat vor allem die SPD bislang schlechte Erfahrungen gemacht – bis zur Selbstverzwergung. Allerdings ist sie in Gelsenkirchen nicht der Juniorpartner. Vor allem sie muss also liefern.