Gelsenkirchen. Axel Barton führt im neuen Rat der Stadt Gelsenkirchen die stärkste Fraktion. Welche Themen der erfahrene SPD-Politiker jetzt angehen will.
„Alles neu macht der Mai“ heißt es in einem Gedicht des Mülheimer Schriftstellers Hermann Adam vom Kamp (1796 bis 1867). Aber 2020 ist ja alles irgendwie anders. Und so muss der abgewandelte Gedichttitel nun als Einleitung für das Gespräch des neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden, Axel Barton, mit der WAZ herhalten. Frei nach dem Motto: „Alles neu macht der Herbst.“ ...
Gelsenkirchen hat eine neue Oberbürgermeisterin, bei der CDU gibt ein neuer Fraktionschef künftig den Takt vor und bei den Sozialdemokraten steht nun eben auch ein Neuer im Sturm. Mit 66 Jahren, da fängt der Barton an, der SPD im künftigen Rat der Stadt vorzusitzen.
Nicht ganz so neu ist hingegen, was sich Barton in sein Aufgabenheft geschrieben hat. Demnach will die SPD den Klimaschutz in Gelsenkirchen „weiter voranbringen“. Wo heute Schrottimmobilien stehen, könnten sogenannte Urban Gardens („Gemeinschaftsgärten in der Stadt“) hin, so Barton. Dächer sollen begrünt werden und 100.000 neue Bäume gepflanzt werden. Letzteres ist dem SPD-Urgestein – immerhin seit 1978 in der SPD und seit 1994 im Rat – eine Herzensangelegenheit, wie er sagt. „In Gelsenkirchen stehen heute 400.000 Bäume, nicht alle, die durch den Pfingststurm Ela umgestürzt sind, konnten schon wieder aufgeforstet werden. Das ist mir persönlich wichtig.“
Nahverkehr in Gelsenkirchen ausbauen
Den öffentlichen Nahverkehr will der gebürtige Resser ausbauen. Der Fünf-Minuten-Takt der 302 und die Verbesserung der Anbindung Beckhausens seien erste gute Schritte gewesen, weitere sollen folgen. Weit oben auf der Prioritätenliste Bartons steht beispielsweise die Verlängerung der 302 bis zum Bahnhof Buer-Nord. Außerdem „wollen wir jedes Jahr die Radwege weiter ausbauen, bis alle Lücken geschlossen sind“, sagt Barton.
Die SPD werde sich außerdem für die Ausweisung von Gewerbegebieten für Wasserstofftechnologien starkmachen, verspricht Barton. Gelsenkirchen soll möglichst an Fördertöpfe kommen, um so wieder Industriearbeitsplätze in der Stadt anzusiedeln, hofft der Pensionär.
Auf Widerstand dürfte die SPD – die nicht länger die absolute Mehrheit im Rat stellt und sich (einen) Koalitionspartner suchen muss – bei diesen Themen kaum stoßen. Die Kernthemen der Grünen finden sich längst auch in den Forderungen und Versprechen anderer Parteien wieder.
Mehr Geld für mehr Personal bei Problemen mit Zuwanderern aus Südosteuropa
Auch interessant
Schnittmengen gibt es auch beim Thema Zuwanderung aus Südosteuropa und Integration. „Natürlich sehen wir, dass sich viele Gelsenkirchener zunehmend unwohl fühlen“, stellt Barton klar und schiebt gleich hinterher: „Um die Probleme zu bewältigen und die Integrationsangebote machen zu können, die nötig sind, brauchen wir Geld und Personal – etwa um den Ordnungsdienst personell aufzustocken oder das Angebot der mobilen Kita auszuweiten.“ Fließen soll das Geld nach Ansicht von Barton aus Düsseldorf, Berlin und Brüssel.
Dass Kommunalpolitiker immer wieder Finanzhilfen fordern, zeige auch, „welch dicke Bretter gebohrt werden müssen“, springt Parteichef Markus Töns bei. Die Probleme, die Städte wie Gelsenkirchen oder Duisburg beispielsweise infolge der EU-Südosterweiterung beschäftigen, sind schon in Münster gar kein Thema mehr. Entsprechend schwierig sei es, im Bund oder auf europäischer Bühne dafür Gehör zu finden, resümiert der Bundestagsabgeordnete. Dabei seien es mal wieder die Städte, die ausbaden müssten, was anderswo entschieden wurde.
Alles neu macht dann wohl auch der Herbst 2020 nicht.