Gelsenkirchen. . Die Gelsenkirchener Sozialdemokraten haben viel vor. Für Platz 401 im Städtevergleich haben sie kein Verständnis. Warum, zeigt eine Bilanz.
„Wir. Gestalten. Zukunft“ – so lautet der Titel einer Broschüre, die die Ratsfraktion der Gelsenkirchener SPD jetzt veröffentlicht hat. Gut vier Jahre nach der letzten und zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl ist das Heft eine Mischung aus Rückblick und Vorausschau, vielleicht auch schon ein erster leiser Hinweis auf einen Wahlkampf, der schon bald beginnen könnte.
„Gelsenkirchen ist besser als sein Ruf“, betont Klaus Haertel, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Rat. „Es gilt, das große Potential unserer Stadt hervorzuheben, ohne die Herausforderungen beiseite zu schieben. Hier hat die SPD bereits einiges umsetzen können.“ Sie habe aber auch noch viel vor.
Bilanz in zehn Kapiteln
Aus dieser Motivation heraus sei die Broschüre entstanden, die sich in zehn Kapitel aufgliedert und eine Zwischenbilanz der SPD-Politik in Gelsenkirchen zieht. Haertel: „In Gelsenkirchen siedeln sich wieder neue Unternehmen an und bestehende bauen ihre Standorte vor Ort aus. Zudem wurden seit 2011 über 4000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs geschaffen. Dass Gelsenkirchen außerdem Vorreiter im Bereich der Digitalisierung im Ruhrgebiet ist und folgerichtig zur digitalen Modellkommune vom NRW-Wirtschaftsministerium ernannt wurde, ist eine weitere positive Entwicklung, die es voranzutreiben gilt.“
Kampf gegen Schrottimmobilien geht weiter
Zur Bilanz gehört auch das Kapitel „Sicherheit und Ordnung“. Haertel verweist auf den Kommunalen Ordnungsdienst, der bis 2020 auf 35 Stellen anwachsen soll, „um die Präsenz des KOD im gesamten Stadtgebiet zu erhöhen“. Auch der Kampf gegen Schrottimmobilien gehe weiter. „Bereits bis zu 200 dieser Problemimmobilien wurden kontrolliert“, so Haertel.
Auf die Seite der Erfolge schreibt die SPD-Fraktion auch die Neugestaltung des Zentrums. „Der Heinrich-König-Platz ist heute mit vielen Veranstaltungen wieder ein gefragter öffentlicher Platz im Herzen der Gelsenkirchener Innenstadt.“ Haertel nennt auch andere Projekte der Stadterneuerung: das Revitalisierungsprogramm an der Bochumer Straße inklusive des Umbaus der Heilig-Kreuz-Kirche zum modernen Stadtteilzentrum. Außerdem: „Quartiere wie Graf Bismarck bieten Wohnen und Arbeiten am Wasser.“
Erster Haushaltsüberschuss seit 1993
Die SPD-Fraktion habe auch maßgeblichen Anteil an finanzpolitischen Erfolgen. „Die Stadt weist für das Haushaltsjahr 2017 den ersten Überschuss seit 1993 aus“, sagt Haertel, der auch die Herausforderungen sieht. Auch wenn er das Ergebnis der oft erwähnten Studie zur Lebensqualität nicht ganz nachvollziehen kann („Das geht an der Lebenswirklichkeit und an dem Lebensgefühl vorbei“), wolle er die in der Studie und anderen Berichten geschilderten Problemlagen nicht leugnen: „Wir haben sie fest im Blick und arbeiten daran, die Probleme zu beheben.“
Der Titel „Wir. Gestalten. Zukunft.“ spiegelt für Haertel den Anspruch der SPD-Fraktion an sich selbst wider. So stehe das „Wir“ für eine solidarische Stadtgesellschaft. Alle Bürger sollten am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. „Gestalten“ wolle die SPD die Stadt stets proaktiv. Desweiteren sei die Politik vorausschauend und trage somit dazu bei, Gelsenkirchen fit für die „Zukunft“ zu machen.
Die SPD stellt sich vor
Die Broschüre bietet auch einen aktuellen Überblick über die SPD-Ratsfraktion: Alle Namen und die dazugehörigen Bilder sind auf zwei Doppelseiten zu sehen.Erstellt hat das Heft im Wesentlichen Fraktionsreferent Timo Schenkhorst. „Auf den“, so Klaus Haertel, „bin ich mächtig stolz, dass der das fast im Alleingang so hinbekommen hat.“