Gelsenkirchen. Der sachkundige Bürger Klaus Arnecke wirft das Handtuch. Die zur Sitzung am Dienstag eingeladenen Gäste haben abgesagt.
Das öffentliche Interesse an den Sitzungen des „Ausschusses zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe“ (AFJH) hat massiv nachgelassen. Die Spannung ist raus, hinter vorgehaltener Hand breitet sich auch in der Politik eine gewisse Resignation aus. „Was bringt das noch?“ fragt sich mehr als ein Politiker und sicher auch mehr als einer der Beobachter auf den Besucherrängen.
Als Erster wirft Klaus Arnecke für AUF GE das Handtuch und verlässt den AFJH, in dem er als sachkundiger Bürger ohnehin nur beratend mitarbeitete. Den Ausstieg begründet Arnecke u.a. so: „AUF Gelsenkirchen ist nicht mehr bereit, in einem Ausschuss mitzuwirken, der sich in einen Scheinuntersuchungsausschuss verwandelt hat, nachdem ihm nicht nur die nötigen Befugnisse fehlen, sondern wo auch mit einer restriktiven Auslegung der rechtlichen Grundlagen und taktischen Manövern von Seiten der SPD und Teilen der Verwaltung eine rückhaltlose Aufklärung verhindert wird.“
Gruppe will „am Thema dran bleiben“
Ein Jahr nach der ARD-Sendung „Monitor“ (gemeint ist der Beitrag „Mit Kindern Kasse machen“, der private Nebengeschäfte der ehemaligen Jugendamtsleiter und deren Zusammenarbeit mit dem Kinderheim St. Josef aufdeckte) sei man weit von einer wirklichen Aufklärung des Skandals entfernt.
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„Von Anfang an war klar, dass die tatsächlichen personellen Verwicklungen und Strukturen in dem Korruptionsnetzwerk nur würden aufgedeckt werden können, wenn es Personen gibt, die ihre Kenntnisse öffentlich machen“, so Arnecke. Allein die Befragung des ehemaligen Mitarbeiters des St. Josef-Heims, Dirk Hausberg, habe Beweise zutage gefördert. Arnecke liefert weitere Argumente, die AUF zur Aufgabe bewegen. Und kündigt an, man werde am Thema dran bleiben, „die zeitlichen Ressourcen dafür aber auf ergiebigere Recherchen konzentrieren“.
Antrag auf Auflösung des AFJH
Wie zum Beweis dafür, dass die Aufklärer auf der Stelle zu treten scheinen, kommen die Absagen aller eingeladenen Gäste zum Themenkomplex Reiterhof Tekeres Orfü zur heutigen Sitzung des AFJH daher. Weder das Ehepaar Wissmann noch seine Söhne, weder Gudrun Wischnewski (Awo) noch der ehemalige stellvertretende Jugendamtschef Hans-Jürgen Meißner werden erscheinen. Vielleicht ist die heutige ja auch die letzte Sitzung? Wie die WAZ erfuhr, wird es wohl einen Antrag auf Auflösung des AFJH geben. Da darf man also gespannt sein.
