Gelsenkirchen. . Größer könne die Enttäuschung über den Besuch von Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) nicht sein, meint der Gelsenkirchener CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke (MdB).
Größer könne die Enttäuschung über den Besuch von Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) nicht sein, meint der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke. Bereits zum zweiten Mal in ihrer dreijährigen Amtszeit sei sie mit leeren Händen nach Gelsenkirchen gekommen.
„Mehr als schöne Worte hat sie für den Gelsenkirchener Appell nicht übrig. Kein Wunder, dass sie darüber nur mit handverlesenen SPD-Genossen hinter verschlossenen Türen redet“, kritisiert Wittke. Dabei müsse bei der Ministerin längst auch die Erkenntnis angekommen sein, dass die Situation in Gelsenkirchen mit keiner anderen vergleichbar sei und nur besondere Maßnahmen helfen könnten.
Versprechen nicht eingehalten
Im Kommunalwahlkampf 2014 habe Nahles in Gelsenkirchen versprochen, ein Konzept zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit vorlegen zu wollen, erinnert der Abgeordnete: „Fehlanzeige. Fünf Monate später kündigte sie Gespräche auf Fachebene an. Folgenlos. In einem Schreiben teilte sie mit, man überlege, wie Chancen zur sozialen Teilhabe für Menschen, die gegenwärtig keine Chance auf ungeförderte Beschäftigung haben, vergrößert werden könnten. Ergebnislos.“
Die örtliche SPD schweige oder verteidige ihre Ministerin. Wittke: „Zumindest vom Oberbürgermeister kann man ja wohl verlangen, dass er die Parteibrille absetzt und für seine Stadt kämpft. Die CDU in Gelsenkirchen steht zum Appell. Die SPD auch? Und wo sind die Wortmeldungen der Initiatoren wie Heisig, Baumann, Rose und Brandt?“
