Gelsenkirchen. Die SPD-Spitze Gelsenkirchens will am Donnerstag Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles noch einmal den Gelsenkirchener Appell näherbringen. Deshalb startet der Hauptausschuss erst um 18 Uhr.
Beobachter der lokalen Politik müssen sich in dieser Woche, wenn am Donnerstag, 19. Mai, die Sitzung des Haupt- und Finanzaussschusses ansteht, auf eine ungewöhnliche Uhrzeit einstellen: Sitzungsbeginn im Ratssaal des Hans-Sachs-Hauses, Ebertstraße 11, ist um 18 Uhr.
Der Grund dafür ist der Besuch von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) an diesem Tag in Gelsenkirchen. Auf Initiative von Joachim Poß (MdB, SPD) soll in einem Spitzen-Gespräch mit der Ministerin noch einmal das Thema Sozialer Arbeitsmarkt (Gelsenkirchener Appell) diskutiert werden.
Die Tagesordnung
Auf der Tagesordnung des Ausschusses stehen ein Sachstandbericht und Handlungsmöglichkeiten zur Wettbürosteuer in der Stadt und die Neustrukturierung der RVR-Freizeitgesellschaften. Nachdem sich nach Dortmund auch Herne gegen eine Verschmelzung aller Parks zur Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH ausgesprochen hat, will der Gelsenkirchener Rat einer organisatorischen Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Nienhausen, Mattlerbusch, Vonderort sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH noch einmal ausdrücklich zustimmen.
