Gelsenkirchen. Mehr als eine 20-prozentige Gebührenerhöhung im Bereich der städtischen Friedhöfe in nur zwei Jahren, so könne es nicht weiter gehen, meinen die Grünen.

Mehr als eine 20-prozentige Gebührenerhöhung im Bereich der städtischen Friedhöfe in nur zwei Jahren, so könne es nicht weiter gehen, meinen die Grünen. „Es muss nach Wegen gesucht werden, diese Gebührenentwicklung nachhaltig zu stoppen“, sagt Burkhard Wüllscheidt, Sprecher der Fraktion im Betriebsausschuss Gelsendienste, nach der WAZ-Berichterstattung vom Dienstag.

Drei Instrumente

Die Grüne Fraktion sieht laut Wüllscheidt dafür im Wesentlichen drei Instrumente. Langfristig: eine Friedhofsentwicklungs- und -bedarfsplanung, damit Friedhofsflächen zu Grünflächen werden, deren Kosten nicht mehr in die Gebührenrechnung einfließen.

Mittelfristig: eine Überarbeitung der Gebührenstrukturen im Friedhofsbereich, um den Verschiebungen zwischen Erd- und Feuerbestattungen und der Entwicklung bei den Wahlgräbern und den dauergrabgepflegten Gemeinschaftsgräbern zu begegnen. Gleichzeitig sollen die Kalkulationsgrundlagen einer Überprüfung unterzogen werden.

Diskussion angestoßen

Kurzfristig: die Veränderung der Ermessensspielräume bei den kalkulatorischen Zinsen. Schon im letzten Jahr sei deren Höhe auf Initiative der Grünen diskutiert worden, sagt Wüllscheidt. Rund 827 000 Euro würden bei den Friedhofsgebühren veranschlagt. Das seien rund zwölf Prozent der Kosten im Gebührenbereich. Rechtlich sei das zulässig, allerdings stelle sich den Grünen die Frage, ob es nicht Spielräume zur Senkung dieses Ansatzes gäbe.

Der Betriebsausschuss Gelsendienste tagt heute ab 16 Uhr in öffentlicher Sitzung im Konferenzraum Betriebsgebäude Gelsendienste, Wickingstraße 25a. Neben den Friedhofsgebühren geht es inhaltlich auch um die Müllgebühren und die Straßenreinigungsgebühren sowie das Abfallwirtschaftskonzept.