Neue Fraktion -

Essen. Piratenpartei, “Die Partei“ und Ratsfrau Anabel Jujol, die auf der Liste der Linken kandidiert hat, haben sich zu einer neuen Fraktion im Essener Stadtrat zusammengeschlossen. Die vier wollen unter dem Namen “Die Partei-Piraten“ Kommunalpolitik in Essen machen. Auch bei der Essener AfD rumort es.

Die kleinen Parteien im Essener Stadtrat sortieren sich neu, seit Dienstagabend gibt es eine neue Fraktion: Die Ratsmitglieder von "Die Partei" und der Piratenpartei haben sich zu einer neuen Fraktion zusammengeschlossen. Sie treten unter dem Namen "Die Partei-Piraten" auf. Die neue Fraktion soll am Mittwoch bei der Stadt Essen angemeldet werden.

Neben Matthias Stadtmann (Die Partei), Wilfried Adamy und Kai Hemsteeg (beide Piratenpartei) gehört auch die parteilose Ratsfrau Anabel Jujol der Fraktion an. Diese Personalie beschert der Fraktion zusätzliche Aufmerksamkeit: Jujol hatte nur einen Tag nach der Kommunalwahl für Aussehen und Kritik gesorgt, weil sie zwar auf der Liste der Essener Linken kandidiert hatte, dann aber mitteilte, der Linken-Fraktion nicht angehören zu wollen. Dieser Austritt soll schon vor der Wahl vorbereitet worden sein.

Einen ähnlichen Weg war Linken-Ratsfrau Janina Herff gegangen, diese tritt aber offensichtlich nicht der neuen "Piraten"-Fraktion bei, sondern wird entweder Einzelkämpferin im Rat oder sich einer anderen Fraktion anschließen. Insofern ergibt sich die kuriose Situation, dass die gespaltene Linken-Fraktion sich nun ein weiteres Mal gespalten hat.

Massive Spaltungstendenzen bei der Essener AfD

Von massiven Spaltungstendenzen wird auch die Alternative für Deutschland (AfD) heimgesucht. Nach WAZ-Informationen hat einer der drei gewählten Ratsherren, Jochen Backes, bereits gegenüber dem Oberbürgermeister schriftlich erklärt, er werde mit seinen zwei anderen Kollegen keine Fraktion gründen, sondern eigene Wege gehen. Dem Vernehmen nach liebäugelt einer der anderen AfD'ler im Rat mit dem Übertritt in eine der bestehenden Ratsfraktionen einer anderen Partei. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse im Essener Rat könnte ein solcher Schritt durchaus bedeutsam sein für die Kommunalpolitik.

In der sehr umkämpften Bezirksvertretung II, zu der auch Rüttenscheid gehört, gab es bereits einen Wechsel. Die bisherige stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Heidemarie von Münchhausen, wechselte von der CDU zum Essener Bürgerbündnis (EBB).