Essen. . Der geschäftsführende NRW-Landesvorstand der Linken ist bestürzt über die Spaltung der Essener Ratsfraktion. Die abtrünningen Ratsfrauen Janina Herff und Anabel Jujol werden aufgefordert, ihre Mandate zurückzugeben oder im Parteirahmen auszuüben. Den Frauen droht der Ausschluss aus der Partei.
Der geschäftsführende NRW-Landesvorstand der Linken äußert „Bestürzung“ über die Spaltung der Linken-Ratsfraktion in Essen und fordert die Ratsfrauen Janina Herff und Anabel Jujol auf, ihre Mandate im Parteirahmen auszuüben oder aber diese zurückzugeben. „Falls dies nicht geschieht, sehen wir uns gezwungen ein Parteiausschlussverfahren anzustreben“, heißt es in einer Mitteilung.
Herff und Jujol hätten ihre Mandate nur errungen, weil sie auf der Liste der Linken kandidierten und die gesamte Partei dafür im Wahlkampf aktiv war. „Unserer Auffassung nach sind daher alle Mandatsträger politisch verpflichtet, sich in den Dienst der Linken zu stellen“ oder aber - ohne Mandat - die Trennung zu vollziehen. Der Landesverband forderte dazu Gespräche und bot moderierende Begleitung an.
Jujol schloss Zusammenarbeit aus
Dafür fehlt aber die Grundlage: Anabel Jujol schloss gestern auf Anfrage der WAZ sowohl eine Zusammenarbeit mit der Linken-Fraktion als auch eine Rückgabe ihres Mandats erneut strikt aus. „Ich vertrete aber weiter linke Inhalte und werde dafür im Rat arbeiten.“
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Wegen der menschlich schlechten Erfahrungen im Wahlkampf sei alles andere für sie unmöglich.
Dies wiederum hält der Landesverband für skandalös. „Das Vorgehen grenzt an Betrug an den Wählerinnen und Wählern, die davon ausgehen mussten, dass sie eine starke, vereinte Linke in den Rat der Stadt Essen wählen.“ Da der Wille, eigene Wege zu gehen, bereits am Tag nach der Wahl bekanntgegeben wurde, sei von einer geplanten Entscheidung auszugehen.
DemokratieHerff und Jujol wäre es ohne weiteres möglich gewesen, vor der Wahl zu bekennen, dass sie ihr Mandat nicht innerhalb der Ratsfraktion ausüben wollen.
