Essen. Die SPD Essen will Anzeige erstatten. Grund dafür sind die in Katernberg und Altenessen mit rechten Parolen beschmierten Wahlplakate. Betroffen waren vor allem Plakate von SPD und CDU. Doch alle Parteien haben damit zu kämpfen. Dabei tritt Vandalismus an Plakaten praktisch in jedem Wahlkampf auf.
In Katernberg und Altenessen sind in den vergangenen Tagen mehrere Wahlplakate zur Europawahl mit nationalsozialistischen Parolen beschmiert worden. Betroffen sind (oder waren zum Teil) Plakate von SPD und CDU. Unbekannte besprühten mit schwarzer Farbe die mehrere Quadratmeter großen Werbeflächen. Die Sozialdemokraten wollen Anzeige gegen Unbekannt stellen.
Leserin Petra Leonartz gab der Redaktion den Tipp. Ihr sind die rechten Botschaften auf der Köln-Mindener-Straße und dem Palmbuschweg ein Dorn im Auge. „Ich erlebe so etwas in Essen zum ersten Mal“, sagt sie. „Für mich ist das ein Zeichen dafür, dass sich die Nazis mehr trauen. Da muss schnell ein Riegel vorgeschoben werden.“
Sprüche überkleben
Bereits vor einigen Wochen habe es in Katernberg einen ähnlichen Fall gegeben, sagt SPD-Ortsvertreter Lucien Luckau. Von einer Anzeige hat die Partei damals noch abgesehen. Da nun abermals mindestens zwei Plakate beschmiert worden sind, will die SPD nun durchgreifen. „Bei rechten oder menschenverachtenden Schmierereien hört der Spaß auf“, sagt Wahlkampfleiter Frank Müller, gibt aber zu: „Man zeigt mehr für die Statistik an, denn auf die Schliche kommt man den Leuten meistens nicht.“ Sozial- und Christdemokraten wollen die unschönen Botschaften auf den Plakaten möglichst schnell wieder überkleben.
DemokratieWird Wahlwerbung beschädigt und das angezeigt, ermittelt die Polizei zunächst wegen Sachbeschädigung. Darüber hinaus könne es sein, dass Schmierereien wie in diesem Fall relevant für den Staatsschutz sind. „Das hängt davon ab, ob staatsfeindliche Äußerungen getätigt worden sind“, sagt Polizeisprecherin Tanja Horn.
Vandalismus an Wahlplakaten ist nicht ungewöhnlich
Vandalismus an Wahlplakaten ist nicht ungewöhnlich und tritt praktisch in jedem Wahlkampf auf – in den seltensten Fällen kommt er jedoch von rechts- oder linksextremer Seite. Bei der Linken sind einige Aufhänger einfach spurlos verschwunden. Gerne werde dem abgebildeten Kandidaten auch mal ein Schnurrbart oder eine Brille gemalt. „Das nimmt man natürlich mit einem Schmunzeln“, sagt SPD-Wahlkampfleiter Müller. Manche Plakate werden aber auch einfach mutwillig zerstört. Der FDP-Vorsitzende Ralf Witzel ärgert sich darüber: „Jede Form von Zerstörung beeinträchtigt faire Chancen und zeigt ein unglaubliches Maß an Intoleranz gegenüber anderen Meinungen.“