Essen. Nach dem Gerichts-Urteil gegen Willi Nowack wollte die SPD ihren früheren Fraktionsvorsitzenden aus der Partei werfen - und musste nun zurückrudern. Die schriftliche Bestätigung, dass Nowack weiterhin Mitglied ist, fiel knapp aus und lieferte Nowack eine weitere Steilvorlage.

Die SPD hat ihren Versuch, den früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden Willi Nowack aus der Partei zu werfen, nun auch offiziell für beendet erklärt. Das geht aus einem Schreiben von Parteigeschäftsführer Arno Klare an Nowack hervor, das der WAZ vorliegt. Dem „lieben Willi“ wird darin mit Datum 9. Januar folgender Einzeiler mitgeteilt: „Unser Schreiben vom 20.12.2012 ziehen wir zurück. Du bist weiterhin Mitglied der SPD.“

Der 62-jährige frühere kommunale Spitzenpolitiker ist wegen Insolvenzverschleppung rechtskräftig zu einem Jahr und vier Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden, offenbar ohne dass ihm noch weitere Berufungsmöglichkeiten zur Verfügung stünden. Die SPD witterte darin die Chance, den ungeliebten Genossen loszuwerden.

Insolvenzverschleppung kein Verbrechen

Das Parteiengesetz sieht vor, dass bei „Verbrechen“, die mit mehr als einem Jahr Haft geahndet werden, die Mitgliedschaft automatisch erlischt - für die SPD wäre dieser Automatismus ein bequemer Weg gewesen, das Kapitel Nowack abzuschließen. Allein: Insolvenzverschleppung ist kein Verbrechen, sondern ein „Vergehen“ - ein Umstand, auf den ausgerechnet Nowack selbst aufmerksam machte, der an der Uni Bochum einige Jahre Rechtswissenschaften studierte. So musste die SPD zurückrudern.

Für Nowack ein Triumph, den er durchaus auskostet. Über den knappen Einzeiler der SPD macht er sich ironisch lustig: „Souverän, Fehler eingestehend, solidarisch und brillant formuliert“ habe ihm die Parteigeschäftsführung seinen Verbleib in der SPD bestätigt, teilte er der WAZ mit. „Damit ist der Vorgang, auch für mich, erledigt.“