Essen. Die Beamten der Polizei in Essen schleppen 165.000 Überstunden vor sich her, rund 90 pro Person, beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Diese von der Behördenleitung bestätigte Zahl nimmt die Gewerkschaft zum Anlass, eine Welle von Neueinstellungen zu fordern.
Heiko Müller und Axel Neubauer haben die Sommerloch-Debatte über die Entlastung der Polizei mal amüsiert, mal verärgert verfolgt. Angestellte, die Beamte entlasten sollen? Mehr Geld für Personal durch den Abbau überflüssiger Streifenwagen? Kein Polizeieinsatz mehr bei Bagatellunfällen? Der Vorsitzende der Kreisgruppe der GdP und sein Kollege haben diese Diskussionen alle schon geführt. Ihr Fazit: Auf Sicht kann die Überbelastung der Polizei nur durch massive Neueinstellungen gelindert werden.
„Was wir brauchen, sind Neueinstellungen“
Dass das Land jetzt 1400 Polizisten pro Jahr neu einstellt statt wie bisher 1100, hilft noch nicht wirklich, rechnet Neubauer vor. 1700 müssten es werden pro Jahr, denn: „Ab 2016 kippt sonst das Verhältnis zwischen Neueinstellungen und Pensionierungen schon wieder“, sagt er. Hintergrund: Die beste Personalausstattung der Nachkriegsgeschichte bekam die Polizei Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre. Doch genau die damals eingestellten Jahrgänge stehen jetzt reihenweise zur Pensionierung an.
Der Vorschlag, angestellte Bürokräfte sollen Beamten bei Routinedingen entlasten, würde in Essen gar nicht funktionieren, sagen Müller und Neubauer: „Wir stellen seit Jahren überhaupt keine Bürokräfte mehr ein. Es ist im Gegenteil so, dass Polizisten Angestellte ersetzen müssen.“ Rund 220 Angestellte arbeiten noch bei der Polizei, und einige von ihnen hätten auch nach mehr als zehn Jahren noch Zeitverträge.
„Bleibt die Polizei außen vor, wäre Bürger der Dumme“
Der Vorschlag des Münsteraner Polizeipräsidenten Hubert Wimber, die Polizei von der Aufnahme von Bagatellunfällen ohne Verletzte zu entlasten, stößt bei den Gewerkschaftern auf Ablehnung. Der GdP-Landeschef Frank Richter sagt: „Bleibt die Polizei außen vor, wäre der Bürger der Dumme.“ Der Unfallhergang werde dann nicht mehr durch eine neutrale Instanz festgestellt.
Aus Erfahrung weiß Heiko Müller, dass sich hinter Bagatellunfällen auch Straftaten verstecken: Gewerbsmäßiger Betrug durch die so genannten „Autobumser“ etwa oder Alkohol und Drogen am Steuer.
„Die Polizei funktioniert immer noch ziemlich gut“, sagen Heiko Müller und Axel Neubauer. „Aber die Belastung steigt ständig.“ Der Wach- und Wechseldienst müsse gestärkt werden, aber auch in einigen Kommissariaten und in der Einsatzhundertschaft ist die Belastung groß. Die Hundertschaft hat vor allem mit Fußballeinsätzen zu tun. Auch hier könne sich die Polizei nicht aus der Verantwortung stehlen, sagt der Landeschef der Gewerkschaft, „wenn es darum geht, Straftaten in den Stadien oder in deren Umfeld zu verhindern und zu verfolgen“.
„Jede Stelle zählt“
Beim Blick auf die Belastung stoßen der Gewerkschaft auch die Abkommandierungen auf. So sind Essener Polizisten immer noch damit beschäftigt, die Duisburger Loveparade-Katastrophe aufzuarbeiten. Müller: „In Zeiten knapper Ressourcen steht jede Stelle auf dem Prüfstand.“