Essen. „Versenkt, verbaut, vergraben – Pleitegeier über Rhein und Ruhr“ hieß die ZDF-Sendung, die herausarbeitete, wie das Ruhrgebiet in die finanzielle Krise stolperte - und trotzdem weiterhin hunderte Millionen Euro, die man eigentlich gar nicht hat, in fragwürdige Prestige-Projekte wie die Küppersmühle in Duisburg versenkt.
Der Kopf schwirrt vor lauter Zahlen, als das letzte Bild des Beitrags „Versenkt, verbaut, vergraben – Pleitegeier über Rhein und Ruhr“ über den Bildschirm geflimmert ist. In dem Beitrag zeichnet das Format „ZDF Zoom“ ein düsteres Bild des Ruhrgebiets. Eines, das suggeriert, dass das Revier den Strukturwandel nicht gemeistert hat. 53 Milliarden Euro kommunale Neuverschuldung, missglückte und überteuerte Prestige-Projekte wie die Küppersmühle in Duisburg, das Dortmunder U, die Beteiligung von sechs verschuldeten Städten am Energieunternehmen Steag: Viele Beispiele, die den Steuerzahler auf dem heimischen Sofa schnell in Rage bringen können.
Der Solidarpakt ist nicht schuld - die Misere ist hausgemacht
Der Solidarpakt Ost, den einige Oberbürgermeister des Reviers als Mitverantwortlichen für die finanzielle Misere ausgemacht haben wollen, er sei nicht die Wurzel des Übels. Vielmehr seien die Probleme hausgemacht, so die Autoren des Beitrags. Als Beispiel wird auch das neue Stadion für Rot-Weiss Essen angeführt – 42 Millionen Euro neue Schulden für einen Viertligisten, wie es fast naserümpfend heißt. Essens OB Paß begründet die Entscheidung für den Neubau als Zeichen des Optimismus und der Zukunft. Dass das alte Domizil an der Hafenstraße mehrere Jahrzehnte alt und völlig baufällig war, darüber verliert das ZDF kein Wort.
Auch Essens Kämmerer Lars-Martin Klieve kommt zu Wort. Er habe in Essen das Spardiktat durchgebracht, loben die Autoren. Wenngleich Klieve selbst verdeutlicht, was das größte Problem im städtischen Haushalt ist: Etwa die Hälfte der veranschlagten Mittel fließen in Sozialtransfer-Leistungen.
Den Strukturwandel verschlafen
Das Zweite spart nicht an Bildern von früher – als vermeintlich alles besser war und das Ruhrgebiet dank Kohle und Stahl zu den reichsten Regionen der gesamten Bundesrepublik gehörte. Und heute? Da schließt Ende des Jahres mit dem Voestalpine-Werk in Duisburg das letzte Schienenwerk Deutschlands. Der schicke Innenhafen Duisburgs mit seinen Cafés und Restaurants könne diese Arbeitslosen sicher nicht auffangen. „Das Ruhrgebiet hat nicht richtig Schritt gehalten mit dem demografischem und dem strukturellem Wandel“, bringt es Kämmerer Klieve auf den Punkt.
Zu viel sei in den vergangenen Jahrzehnten subventioniert, zu viele Gelder in „Schatten-Haushalten“ städtischer Töchtergesellschaften versenkt worden. Das lasse sich auch am Beispiel des Trickfilmzentrums Oberhausen ablesen, das vor allem dank Fördertöpfen des Landes in Höhe von 50 Millionen Euro geschaffen werden konnte – am Ende aber Pleite machte.
Die Vergnügungssteuer, bisher nur auf Glücksspielautomaten berechnet, will die Stadtspitze kräftig ausweiten: Wer Kegelbahnen, Bowlingbahnen, Dart-Anlagen, Billardtische oder Solarien benutzt, der soll eine Extra-Steuer zahlen müssen. Auch wer ins Kino geht, wird künftig noch mit einer städtischen Zusatzsteuer bedacht. Auch die Benutzung von Solarien in Sonnenstudios sollen mit Steuern belegt werden. Foto: Imago
Die konjunkturell stark schwankende Steuer ist die wichtigste Einnahme für die Stadt: In den vergangenen zehn Jahren nahm Essen darüber zwischen 155 Millionen Euro bis zu 425 Millionen Euro jährlich ein. Jetzt will die Stadt den Hebesatz von 470 Prozent auf 490 Prozent steigen. Davon erhofft man sich eine jährliche Mehreinnahme von bis zu 15 Millionen Euro. Nach Angaben der Kämmerei steigt damit die Belastung für ein Unternehmen in Essen von 16,45 auf 17,15 Prozent - und zwar rückwirkend zum 1. Januar 2010. Allerdings würde damit in der Stadt nicht jedes Unternehmen getroffen: Von 41.300 Betrieben zahlen nur knapp 7000 überhaupt Gewerbesteuer. 50 von ihnen tragen dabei 56 Prozent des gesamten Steueraufkommens. Foto: Luftbild Hans Blossey
Schulden machen, um Schulden abzubauen – eine Handhabe, die in NRW vor allem aufgrund erleichterter Finanzregeln möglich sei. Kassenkredite – sie machen mit 22 Milliarden Euro einen Löwenteil der kommunalen Schulden aus – auf bis zu zehn Jahre zu verlängern, das sei in anderen Bundesländern so nicht möglich.
ZDF Zoom hält dem Ruhrgebiet auf höchst unangenehme Weise den Spiegel vor. Dennoch hinterlässt es den Zuschauer ratlos – denn ganz ohne Investitionen kann die Region die Wende nicht schaffen. Bilder des „Kohlen-Potts“ zu zeigen und vergangenen Zeiten hinterher zu trauern, schafft keine Perspektive. Denn aller städtischen Fehlentscheidungen zum Trotz: der Aufbau eines neuen Geschäfts- und Künstler-Viertels in der Essener Nordstadt, eine vielversprechende Entwicklung des Phönix-Sees in Dortmund, eine renommierte Uni Duisburg-Essen, die so viele Studenten der Arbeiterschicht lehrt, wie keine andere: Nur einige Beispiele, die zeigen, dass das Revier die alleinige Rolle des Schwarzen Peters nicht verdient hat. Beispiele, die aber nicht gezeigt wurden.
<<<Hier>>> geht's zum Beitrag in der ZDF-Mediathek.
100 Wünsche für NRW im Jahr 2012
Einen einzigen Tag ohne Stau auf der A 40.
Dass der Deutsche Fußballmeister wieder aus NRW kommt.
Genug Kitaplätze für alle, die einen brauchen.
Rekord-Einschaltquoten für den neuen "Tatort" aus Dortmund.
Dass aus Duisburg mal wieder ein paar positive Nachrichten kommen.
Sonne im Sommer, Schnee im Winter - ist doch eigentlich ganz einfach.
Dass die NRW-Städte mal nicht als Bildungsverlierer, Konjunkturverlierer oder Wahlmanipulations-Zentren Schlagzeilen machen.
Friedliche Fußball-Fans.
Dass es sich auch Normalverdiener weiterhin leisten können, mitten in Düsseldorf zu leben.
Keine Schulklasse über 28 Schüler.
Real sinkende Arbeitslosenzahlen.
"Bochum Total" endlich mal wieder ohne Regengüsse und Gewitter.
Die Entdeckung einer eigenen Ölquelle zur Sanierung des Landes-Haushaltes.
Das Siegtor im EM-Finale durch einen Kicker aus NRW.
Einen metropolen-würdigen ÖPNV für das Ruhrgebiet.
Dass Fortuna Düsseldorf und Borussia Dortmund auch in der ersten Bundesliga aufeinander treffen.
Hörsäle, in denen jeder einen Sitzplatz hat - und zwar nicht auf dem Fußboden.
Dass weiter viele protestieren, wenn Nazis marschieren.
Genug Streusalz für den Winter.
Eine Loveparade-Gedenkstätte, an der Hinterbliebene, Verletzte und Duisburger würdevoll trauern können.
Schnelles Internet auch für die, die auf dem Land leben.
Dass der dreispurige Ausbau der A1 endlich fertig wird.
Dass der Deutschland-Achter auf dem Phoenixsee in Dortmund mal eine Runde proberudert.
Ein Fitness-Studio, in dem Oberhausener ohne Angst um ihr Geld trainieren können.
Dass wir die fußballfeldgroße Betonplatte vor dem Duisburger Bahnhof nicht noch ein Jahr lang anschauen müssen.
Endlich einen NRW-Slogan, für den man sich nicht mehr schämen muss.
Dass die Bahn dem RE1 einen zusätzlichen Waggon spendiert, damit man nicht ganz so doll mit seinem Nachbarn kuscheln muss.
Tatsächlich jedem Kind ein Instrument. Ja, zur Not auch eine Blockflöte.
Dass die Kulturlandschaft Ruhrgebiet in die Welterbe-Liste der Unesco aufgenommen wird.
Ein Ende der Dauerbaustellen auf und an der Autobahn 59 in Duisburg-Mitte.
Grönemeyer-Konzert im VfL-Stadion mit "Bochum".
Dass Michael Wendler aus Dinslaken beim Eurovision Song Contest auftritt.
Dass der Luchs nach NRW zurückkehrt.
Eine skandalfreie Uni Duisburg-Essen.
Zur Abwechslung mal eine BVB-Feier nach einem Pokalsieg in Berlin.
Eine Lösung des Grundwasser-Problems der Emscher - und damit endlich trockene Füße in Karnap und Bottrop.
Mehr Bolzplätze, die auch im Winter bespielbar sind.
Bochum Total mit Lady Gaga.
Eine Werksgarantie für Opel mit unendlicher Laufzeit.
Ein Radioprogramm, das man länger als zwei Stunden am Stück hören kann, ohne dass es sich anfühlt wie eine CD in Endlosschleife.
Weniger Kriminalität.
Dass man im Essener Baldeneysee wieder baden darf.
Jeden Tag eine günstige Flugverbindung nach Mallorca.
Zwei Fußbälle auf der Riesen-Weihnachtstanne in Dortmund.
Ein neues Stillleben auf der A40.
Einen Saufraum für Nicht-Alkoholiker mit viel Freibier.
Mehr Wasser für die Rhein-Schifffahrt im November.
Einen ganzen Tag lang kostenlos Currywurst.
Dass die Städte ihre Straßen nach dem Winter endlich einmal ordentlich sanieren, statt sie nur provisorisch zu flicken.
Dass Eon seinen Stellenabbau noch einmal überdenkt.
Einen Geldregen für Theater und Konzerthäuser in NRW.
Eine Aufstiegsfeier für den VfL Bochum und Frank Goosen wird Manager.
Wattenscheid wird wieder selbständig.
Straffreies Telefonieren für alle Radfahrer in Dortmund.
Dass Raúl auf Schalke bleibt.
Der Dortmunder U-Turm wird für drei Milliarden Euro zu einer Mehrzweckhalle umgebaut.
Dass der Kemnader See tatsächlich seine Inliner-Bahn bekommt.
Dass nicht noch mehr Freibäder schließen.
Mal eine neue Frisur für Hannelore Kraft.
Dass Opel in Bochum bleibt.
Dass der Rhein ab Höhe Duisburg endlich mal in "Rhaus" umbenannt wird.
Dass die Menschen an Bahnhöfen lernen, dass das Einsteigen in den Zug schneller geht, wenn man erst die Leute aussteigen lässt.
Striktes Rauchverbot in Kneipen.
Dass die Welt, auch in NRW, ein Stückchen besser wird.
Viel Sonnenschein in der fünften Jahreszeit.
Dass sich im Bochumer Bermuda-Dreieck weiter originelle Kneipen gegen standardisierte Gastro-Ketten behaupten.
S-Bahnen im 10-Minuten-Takt.
Volksfeste und Weihnachtsmärkte, auf denen es wieder mehr Ungewöhnliches zu entdecken statt Frittiertes zu essen gibt.
Dass die Piratenpartei den neuen Duisburger Oberbürgermeister stellt. Da könnte sie mal zeigen, ob und was sie drauf hat.
Weniger fiese Fouls und dafür mehr Fußball auf den Plätzen und in den Stadien an Rhein und Ruhr.
Keine Magazin-Reportagen mehr über die ach so furchtbare Innenstadt von Oberhausen.
Bahnhöfe, die nicht nach Urin stinken und in denen es nicht zieht.
Einen Museumsplatz für die Essener Kardinal-Hengsbach-Statue - in einem Museum außerhalb der Landesgrenzen.
Mehr Spieltage im Amateurfußball ganz ohne Spielabbrüche.
Dass Bochum 15 Jahre nach der Schließung des Kortum-Hauses endlich wieder ein vernünftiges Kaufhaus in die Innenstadt bekommt.
Weniger "Checkers" und dafür mehr Sympathieträger wie David Pfeffer als Kandidaten in Castingshows.
Mehr Rücksicht auf Radfahrer.
Nicht so oft vom Ruhrbischof hören, was er berufsbedingt über Schwule denken muss.
Mehr Kulturveranstaltungen wie das Zeltfestival Ruhr oder Urbanatix.
Genug Tagesmütter für alle, die eine suchen.
Dass endlich auch der letzte Schilderhersteller merkt, wo das "H" in Mülheim hingehört.
Frieden im Allgemeinen und Waffenstillstand zwischen Düsseldorf und Köln.
Ein Jahr ohne Dioxin- und Gammelfleisch-Skandale.
Dass Moers sein altes Autokennzeichen MO wieder einführen darf.
Erfolg für Christoph Schlingensiefs Witwe, Aino Laberenz, mit der Fortführung seines "Operndorf"-Projektes.
Dass aus Lüdenscheid eine lebendige Studenten-Stadt wird, wenn die neue Fachhochschule aufmacht.
Dass der MSV wieder Kurs auf die erste Liga nimmt.
Vernünftig wärmeisolierte Regierungs- und Ministeriumsgebäude - weil Klimaschutz zuhause anfängt.
Endlich einmal Spargel-, Erdbeer- und Getreideernten, die die Bauern zufriedenstellen.
Mehr Angebote für Kinder und Jugendliche statt des teuren Konzerthauses in Bochum.
Dass der Himmel über dem Ruhrgebiet wieder... ach so, ist ja schon.
Dass der Düsseldorfer Rosenmontagszug so lang sein wird, dass er bis nach Köln reicht.
Ausnahmsweise mal eine gültige Kommunalwahl in Dortmund.
Private Sponsoren für den A46-Lückenschluss zwischen Menden und Neheim.
Die Rückkehr der Sportfreunde Siegen in die Regionalliga.
Mehr niedergelassene Ärzte auf dem Land.
Dass der Rhein am Niederrhein endlich einmal wieder komplett zufriert und zu einer traumhaft großen Eislaufbahn wird.
Dass die Riesenbaustelle in der Düsseldorfer Innenstadt früher als geplant nur noch eine böse Erinnerung sein wird.
Nochmal eine Soester Allerheiligenkirmes mit Frühlingstemperaturen.
Sie haben vermutlich einen Ad-Blocker aktiviert. Aus diesem Grund können die Funktionen des Podcast-Players eingeschränkt sein. Bitte deaktivieren Sie den Ad-Blocker,
um den Podcast hören zu können.
