Essen. Jetzt wird’s ernst: Die Kandidatenlisten sind geschlossen, die Benachrichtigungen trudeln derzeit ein. Dabei treten weder „Pro NRW“ noch NPD am 13. Mai mit eigenen Kandidaten zur Landtagswahl an. Liegt die Stadt sonst gut in der Zeit bei den Vorbereitungen, fehlen ihr noch 500 Wahlhelfer.
Die Rechtsaußen bleiben diesmal außen vor: Weder „Pro NRW“ noch NPD, die vor zwei Jahren zusammen immerhin noch 2,7 Prozent der Erststimmen in Essen holten, werden am 13. Mai mit eigenen Kandidaten zur Landtagswahl antreten. Das mag an der knappen Vorbereitungszeit gelegen haben, denn kaum hat das städtische Wahlamt seine Vorbereitungsmaschinerie angeworfen, ist auch schon die „heiße Phase“ erreicht: Vergangenen Dienstag wurde die Kandidatenliste geschlossen.
Danach bewerben sich insgesamt sechs Parteien in allen vier Wahlkreisen mit eigenen Bewerbern um Sitze im NRW- Landtag: SPD und CDU, Grüne, FDP und Linke, aber auch die Piraten, die auf den letzten Drücker noch einen Kandidaten für den Nordwest-Wahlkreis nominierten. Hinzu kommt die Bürgerrechtsbewegung Solidarität mit Bewerbern in den Wahlkreisen 66 und 67 und „Die Partei“ im 66er. Der Kreiswahlausschuss hat alle Unterstützer-Unterschriften für korrekt und ausreichend befunden und somit die Kandidaturen genehmigt. Seit gestern trudeln nun langsam die Wahlbenachrichtigungen in den Briefkästen der Bürger ein.
Schon jetzt hat das Wahlamt rund 1000 formlose Briefwahl-Anträge vorliegen. Mit den Benachrichtigungen schnellt diese Zahl erfahrungsgemäß in die Höhe. „Vor kommenden Montag können die Wahlzettel aber nicht verschickt werden“, sagt Rüdiger Lohse vom Wahlamt. Grund: Bevor der Druckauftrag rausgeht, muss formal noch die Beschwerdefrist des Kreiswahlausschusses abgewartet werden. Insgesamt sind 431.247 Essener wahlberechtigt - das sind 2384 weniger als bei der Landtagswahl im Mai 2010.
NRW-Landtagswahl 2012Noch nicht „am krausen Bäumchen“ ist das Wahlamt mit der Zahl der rekrutierten Wahlhelfer: 2500 sind nötig, 500 fehlen noch. Lohse rechnet noch mit einigen weiteren Freiwilligen(Tel.: 0201 / 881 2344), danach wird aus den Ämtern dienstverpflichtet. Rund 200 sind es üblicherweise, „aber diesmal“, so Lohse, „werden wir wohl ein paar mehr heranziehen müssen“.
Wahlkreis 65 – Essen I/Mülheim II
Im eher bürgerlich geprägten, grünen Stadtteil Schönebeck sind sie beinahe Nachbarn, wohnen vielleicht 400 Meter Luftlinie voneinander entfernt. Beim Wahlergebnis gehen Thomas K. und Thomas K. allerdings deutlich mehr auf Distanz, denn Schönebeck ist für den Essener Nordwesten eher untypisch: Mit 52,2 zu 27,8 Prozent der Erststimmen lag Sozialdemokrat Thomas Kutschaty bei der Landtagswahl 2010 klar vor Thomas Kufen, der nur Chancen auf ein Landtagsmandat hat, wenn er den Einzug über die Liste schafft. Immerhin, Platz 11, ist nicht völlig chancenlos, aber auch alles andere als aussichtsreich: Sowohl 2005 als auch 2010 war die Liste für die CDU jedenfalls ohne Belang. Außerdem mit im Kandidaten-Kreis: Der grüne Rechtsanwalt Dirk Kindsgrab, FDP-Bezirksvertreter Stephan Dahlmanns, die linke Steuerfachwirtin Nina Eumann aus Mülheim und Carsten Knorr, den die Piraten auf den letzten Drücker in die Mannschaft gehievt haben.
Wahlkreis 66 – Essen II
Platz 114 auf der SPD-Reserveliste – das klingt ziemlich weit abgeschlagen, muss den Chef der hiesigen Sozialdemokraten aber nicht sonderlich grämen. Denn Dieter Hilser, Landtagsabgeordneter seit dem Jahr 2000, dürfte auch diesmal das Direktmandat im Osten der Stadt sicher sein. Schließlich konnte er zuletzt vor zwei Jahren seine christdemokratische Herausforderin Sonja Wilkending mit einer Mehrheit von 50,2 zu 28,1 Prozent der Erststimmen überflügeln. Mit im Kandidatenkreis sind die grüne Fraktionschefin Hiltrud Schmutzler-Jäger, Bezirksvertreter Eduard Schreyer von der FDP, der einstige SPD-Genosse und heutige Linke Hans-Jürgen Zierus , sowie Stefan Zemlicka von den Piraten. Ebenfalls ins Rennen begibt sich Katarzyna Krucz-kowski von der Bürgerrechtsbewegung Solidarität und Jürgen Lukat von der Partei „Die Partei“. Die lässt mit ihrem Wahlspruch aufhorchen: „Inhalte überwinden!“
Wahlkreis 67 – Essen III
Sie hatte eine der Schlüsselstellungen im NRW-Landtag inne, doch eine geplatzte Pairing-Vereinbarung brachte die Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp im Juli 2011 um ihren Job als parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion. Ihr Rücktritt führte geradewegs ins politische Abklingbecken, es wurde ruhiger um sie. Gut möglich, dass der Neustart in Düsseldorf auch einer für die Essener Abgeordnete wird. Das Direktmandat jedenfalls dürfte Britta Altenkamp kaum zu nehmen sein: Vor zwei Jahren lag sie mit 47,2 zu 26,3 Prozent der Erststimmen vor ihrer Herausforderin Ute Baukelmann von der CDU. Mit im Kandidatenkreis: die grüne Vorstandssprecherin Gönül Eglence, Detlef Below von der FDP, der linke Ratsherr Wolfgang Freye, Matthias Bock von den Piraten sowie Paul Felix Giebeler von der Bürgerrechtsbewegung Solidarität. Über einen aussichtsreichen Listenplatz verfügt keiner von ihnen.
Wahlkreis 68 – Essen IV
Am Ostersonntag hat Manfred Kuhmichel seinen 69. Geburtstag gefeiert, aber was immer da neben dem Kuchen lag: Sein liebstes Geschenk würde sich der Christdemokrat am 13. Mai wohl gerne selber machen – mit einem erneuten Direkteinzug ins Landesparlament. Im Mai 2010 gelang ihm dies mit 39,3 zu 28,1 Prozent im Wahlkreis – 1072 Erststimmen Vorsprung vor Peter Weckmann von der SPD (der übrigens, das nur der Vollständigkeit halber, am 25. April 60 wird). Kuhmichel, seit 1990 im Landtag, wird noch mal alles geben, abgesichert ist er auf der Reserveliste nicht, Peter Weckmann rangiert auf 60. Weit besser postiert: Mehrdad Mostofizadeh von den Grünen (Platz 12 und wohl sicher drin) sowie Ralf Witzel, der es über Listenplatz 5 wieder in den Landtag schafft – vorausgesetzt, die Liberalen kommen über die 5-Prozent-Hürde. Ebenfalls dabei: die Linke Janina Herff (Platz 17) und Pirat Tim Marius Kowalewski .