Essen. Stadtkämmerer Lars Martin Klieve hält die Aufregung um Kostensteigerungen für übertrieben, moniert allerdings das von der Politik gewählte Verfahren. Seine Aufgabe sei es nun, auch die Bezirksregierung von der Legitimität des Essener Vorgehens zu überzeugen.

Stadtkämmerer Lars Martin Klieve kann wegen der höheren Ausgaben für das neue Stadion an der Hafenstraße keinen Schaden für den Haushalt der Stadt erkennen. „Es gibt dafür eine Deckung, wobei klar sein muss, dass das Geld nur einmal ausgegeben werden kann.“

Wie berichtet, sind wegen des zeitlich vorgezogenen Ausbauten der Gäste-Tribüne und der Business-Bereiche und wegen bestimmter Zahlungsvorgänge innerhalb des Konzerns Stadt die Kosten für die in Bau befindliche Arena von 31 Millionen Euro auf rund 43 Millionen gestiegen. Als wenig aufregend empfindet Klieve dabei die Tatsache, dass die zu 100 Prozent städtische Grundstücksverwaltung Essen (GVE) der Stadt für 3 Millionen Euro das Grundstück abkaufen und auch dem Stadtamt 61 Baugenehmigungsgebühren in deutlich sechsstelliger Höhe entrichten muss.

Keine alten Unsitten

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Es handele sich letztlich um theoretische Kosten. „Das Grundstück stand in den Büchern, aber wir wollten es ja ohnehin nicht anderweitig verwerten, weil klar war, dass hier ein neues städtisches Stadion entsteht.“ Ein Teil der Ausgaben, die die Stadt durch eine Kapitalerhöhung an die Tochter GVE möglich machte, kehre somit zur Stadt zurück. „Hier gilt das Prinzip ,linke Tasche, rechte Tasche’, ein Nullsummenspiel“, so Klieve.

Den Kämmerer betrübt allerdings das von der Politik gewählte Verfahren. In einem Antrag des Viererbündnisses und der SPD wurde im November besagte Kapitalerhöhung beschlossen, ohne dass klar gesagt wurde, wofür das Geld verwendet werden soll. „Es könnte der Eindruck entstehen, dass vor allem das Vorziehen der Ausbauten immer schon geplant war“, so Klieve.

Seine Aufgabe sei es nun, auch die Bezirksregierung von der Legitimität des Essener Vorgehens zu überzeugen. „Ich will nicht hoffen, dass dieser Fall in Düsseldorf als Beleg gilt, dass Essen in alte Unsitten zurückfällt.“ Gemeint sind Etat-Tricksereien, für die die Stadt früher bei der Aufsichtsbehörde berüchtigt war.