Essen.
Die von der Linksfraktion im Rat der Stadt neu entfachte Diskussion um die Kosten für den Bau des neuen Stadions an der Hafenstraße hat inzwischen auch die Bezirksregierung in Düsseldorf erreicht. Die Kommunalaufsicht hat die Stadt um einen Sachstandsbericht gebeten und verlangt Aufklärung zur Finanzierung des Neubaus.
Die CDU-Fraktion wies gestern den Vorwurf der Linken zurück, Informationen seien unter der Decke gehalten worden. Der Aufsichtsrat der städtischen Grundstücksverwaltung GVE habe sich schließlich darauf verständigt, Oberbürgermeister Reinhard Paß zu bitten, die politischen Gremien umfassend zu informieren.
Linke übt Kritik
Allein die Tatsache, dass der Aufsichtsrat sich dazu entschloss, den OB einzuschalten, ist jedoch Beleg dafür, dass sich Mitglieder offenbar nicht ganz wohl in ihrer Haut fühlten, Mehrkosten von 3,9 Millionen Euro durchzuwinken, wie Teilnehmer der Runde bestätigen. Auch wenn laut GVE gute Gründe dafür sprechen, das Stadion jetzt schon auszubauen, so dass sich Businessbereiche auch vermarkten lassen - es bleibt eine Kostensteigerung.
Nicht nur daran nimmt die Linke Anstoß. Kritik äußert sie auch daran, dass der Rat erst im November der GVE, die das Stadion im Auftrag der Stadt baut, eine Kapitalerhöhung von 4,1 Millionen zugestanden hatte, und wirft die Frage auf, ob das Geld „an der Bezirksregierung vorbei“ in den Stadionbau fließen darf. Die CDU wertet die Kritik als Retourkutsche; die Linke versuche das Projekt zu diskreditieren und Neid zu schüren. Eine Pressemitteilung überschreibt die Linksfraktion plakativ: „VIP-Logen statt Umkleiden und Duschen“ - letztere für kleine Vereine.
Mehr Transparenz
Von Seiten der Grünen Ratsfraktion hieß es gestern, man begrüße, dass der OB ihrer Bitte nachkomme, durch eine Offenlegung der Kosten für Transparenz zu sorgen. Warum erst jetzt, fragen sich Beobachter. Die Debatte geht längst über das Stadion hinaus. Die Grünen beeilten sich mit der Feststellung: „Klar ist für uns heute schon, dass die Mehrkosten und steigende Betriebskosten des Stadions nicht zu Lasten des allgemeinen Sportetats beziehungsweise der anderen Vereine gehen dürfen.“
Die Betriebskosten des Stadions von geschätzten 780 000 Euro schlagen auf den Haushalt der Sport- und Bäderbetriebe durch. Das sind rund 300. 000 Euro mehr als pro Jahr für den Betrieb des Georg-Melches Stadions anfallen. Auch ohne neue Stadion fehlt im Etat ein Millionenbetrag. Die Antwort auf die Frage, wie diese Lücke geschlossen werden soll, blieb die Politik bislang schuldig.
Hafenstraße im Wandel