Essen. . In der Stadt gibt es Ärger bei der Volksbefragung Zensus. Zwar dürfen die Erhebungsbeauftragten laut Verwaltungsvorschrift nicht aus der „unmittelbaren Nachbarschaft“ kommen. Eine Entfernung von 650 Metern allerdings genügt dieser Vorschrift schon.
Ditmar Wagner ist sauer. Als er jüngst die Ankündigung des Besuchstermins seiner Erhebungsbeauftragten bekam, hatte der 50-Jährige mehr als nur ein ungutes Gefühl.
Denn die für ihn zuständige Mitarbeiterin der Erhebungsstelle wohnt selbst nur rund 600 Meter von seinem eigenen Zuhause entfernt. Um Konstellationen dieser Art zu vermeiden, untersagt auch die einschlägige Verwaltungsvorschrift, dass Erhebungsbeauftragte aus der „unmittelbaren Nachbarschaft“, eingesetzt werden sollen. „Ich möchte einfach nicht, dass Leute in meiner Nachbarschaft meine persönlichen Daten kennen. Dass die Verantwortlichen sich darüber hinwegsetzen, ärgert mich“, sagt Wagner.
Die Antwort des Landesbeauftragten für Datenschutz, bei dem Wagner auf den vermeintlichen Verstoß hinwies, ließ indes nicht lange auf sich warten. „Eine Entfernung von 650 Metern zwischen ihrer Wohnanschrift und der Anschrift der Erhebungsbeauftragten genügt dabei jedoch noch dem vorgenannten gesetzlichen Erfordernis“, heißt es in der Stellungnahme des Landesbeauftragten. Zudem weist er daraufhin, dass eine zwischen beiden Straßen verlaufene Eisenbahnlinie eine „räumlich getrennte Situation“ hervorrufe.
Was bedeutet "unmittelbare Nachbarschaft"?
Letztlich entscheidender Knackpunkt: Was bedeutet „unmittelbare Nachbarschaft“? Der Interpretation des Datenschutzbeauftragten kann Wagner nicht folgen: „Es wird für die ganze Stadt genug Erhebungsbeauftragte geben, als dass man sie nicht in der Nachbarschaft einsetzen muss. Die Eisenbahnlinie ist außerdem keine Trennung, schließlich ist sie durch eine ebenerdige Brücke zu überwinden.“
Günter Göbel, Leiter der Erhebungsstelle Essen, sieht im Fall Wagner kein Problem hinsichtlich der räumlichen Nähe: „Er muss die Erhebungsbeauftragte nicht reinlassen. Ihm ist freigestellt, den Bogen mit der Post zu schicken.“ Göbel räumt jedoch ein, dass Erhebungsbeauftragte gern „heimatnah“ eingesetzt werden und vertraut auf Fingerspitzengefühl auf beiden Seiten.
Generell hält Göbel den Zensus 2011 im Stadtgebiet für einen Erfolg: „Es lief wirklich hervorragend. Es ist nur noch ein Beauftragter unterwegs. Wir sind schon fleißig dabei, die Daten zu erfassen.“
