Essen.

„Eine Kultur des Sparens ist hier nicht erkennbar gewesen“ - Holger Olbrich, Leitender Regierungsdirektor bei der Düsseldorfer Bezirksregierung, griff am Mittwoch im Stadtrat die Kritik des neuen Stadfkämmerers Lars Martin Klieve am langjährigen städtischen Haushaltskurs auf.

Von der Stadtspitze eingeladen, las er den Ratsmitgliedern die finanzpolitischen Leviten.

Mit über zwei Milliarden Euro Eigenkapital habe Essen noch Anfang 2007 eine gute Ausgangsposition besessen, in den Jahren 2007 und 2008 trotz der höchsten Gewerbesteuereinnahmen aller Zeiten mit bis zu 490 Millionen Euro jährlich aber dann über seine Verhältnisse gelebt. Das Problembewusstsein sei in Essen nicht besonders ausgeprägt gewesen, vor allem nicht bei den explodierenden Kosten für Zollverein, Philharmonie/Saalbau und Museum Folkwang: „Ein Beschluss zur Offenhaltung von Hesse wäre künftig nicht mehr duldbar.“

In Düsseldorf habe man den Eindruck gewonnen, dass Essen in der Bewältigung seiner Haushaltsprobleme einen sportlichen Wettbewerb mit der Kommunalaufsicht sehe: „Es geht aber um viel mehr: Wie wollen Sie die Zukunft Ihrer Stadt gestalten und Schuldenberge für kommende Generationen vermeiden?“

Olbrich machte aber auch Mut: „Essen kann etwas tun, es hat eine bessere Lage als zwei Nachbarstädte.“ Über das Haushaltssicherungskonzept müsse es gelingen, bis 2020 das Eigenkapital zu erhalten. Dazu seien Einsparungsvolumen von 109 Millionen Euro (2010), 112 Mio Euro (2011), 151 Mio Euro (2012) und 199 Mio Euro (2013) erforderlich. Alle städtischen Angebote müssten auf den Prüfstand, auch wegen des demografischen Wandels. Weder Personalabbau noch Hebesatzerhöhungen bei Steuern dürften ein Tabu sein. Bei Einsparungen müssten auch die städtischen Beteiligungen einbezogen werden.